Archivierter Artikel vom 18.02.2015, 06:00 Uhr
Brüssel

Kritik am griechischen Chaos wächst: Was will die Athener Regierung?

Am Tag nach dem zweiten Eklat in der Euro-Gruppe herrscht Ratlosigkeit. Nicht nur bei Beobachtern, sondern auch bei den Beteiligten. Als Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Nachmittag noch einmal nachzuzeichnen versucht, warum es auch dieses Mal nicht zu einer Einigung der 18 Euro-Partner mit dem griechischen Kollegen Gianis Varoufakis gekommen sei, sagt er: „Eine Reihe der Kollegen hatte das Gefühl, dass man in Athen nicht weiß, was man will.“

"Eine Reihe der Kollegen hatte das Gefühl, dass man in Athen nicht weiß, was man will", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nach Verhandlungen mit dem griechischen Finanzminister.
„Eine Reihe der Kollegen hatte das Gefühl, dass man in Athen nicht weiß, was man will“, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nach Verhandlungen mit dem griechischen Finanzminister.
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Von unserem Brüsseler Korrespondenten Detlef Drewes

Mehr noch. Man wisse, sagt Schäuble weiter, gar nicht, ob „der griechische Kollege wirklich ein Verhandlungsmandat“ hatte oder ob „das so eine Art erweiterte Telefonkonferenz“ war.

Tatsächlich war Athens Finanzminister Gianis Varoufakis nämlich wieder bereit, auf das Angebot der Euro-Familie einzusteigen: ein Überbrückungsdarlehen in Höhe von 18 Milliarden Euro gegen die Zusage, die Reformauflagen in den nächsten Monaten zu erfüllen. Doch nach einem Anruf bei seinem Chef, Premier Alexis Tsipras, lehnte der frühere Wirtschaftsprofessor Varoufakis ab. Schäuble: „Dabei wurden erneut keine harten, belastbaren, glaubwürdigen Fakten auf den Tisch gelegt.“

Man wisse kaum, was nun eigentlich die konkreten Forderungen der neuen Regierung sind. „Wir hoffen, dass die Griechen um eine Verlängerung des Programms bitten“, sagte Euro-Gruppenchef Jeroen Dijsselbloem. Soll heißen: Athen muss formell um eine Verlängerung des Programms bitten, das am 28. Februar ausläuft und in dem noch gut 5 Milliarden Euro als letzte Tranche bereitstehen.

Doch davon will Premier Tsipras zunächst offensichtlich nichts wissen. Bei diesem Stand beendete die Euro-Gruppe am Montagabend ihre Gespräche. Weder die Minister noch die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, hatten weiteren Verhandlungsspielraum gesehen. Stattdessen, berichtete ein Teilnehmer der Runde, habe man den griechischen Kollegen zeitweise regelrecht auseinandergenommen.

So hätten einzelne Finanzminister die von der hellenischen Regierung angekündigten Erhöhungen der Renten und Mindestlöhne zum Anlass genommen, um zu beweisen, dass die entsprechenden Sozialleistungen in ihren Ländern deutlich niedriger liegen als von Athen angestrebt. „Es kann ja wohl nicht sein, dass das Leben in Griechenland so viel kostspieliger ist“, ärgerte sich der Absender dieser Botschaft.

Die Atmosphäre zwischen den Finanzministern und ihrem griechischen Kollegen wird als angespannt bis verständnislos beschrieben. Varoufakis habe „auf einsamem Posten“ gestanden. Vor diesem Hintergrund wurde ein Tag später in Brüssel ernsthaft bezweifelt, ob tatsächlich bis diesen Freitag (dieses Ultimatum hatte Euro-Gruppenchef Dijsselbloem gesetzt) eine tragfähige Einigung zustande kommt. „Wir sind zur Hilfe für Athen bereit“, betonte Schäuble noch einmal. Aber auch er zweifelt offenbar daran, dass Griechenland wirklich Hilfe will.

Am späten Dienstagabend deutete sich indes ein Kurswechsel der Griechen an. Die konservative Athener Zeitung „Kathimerini“ berichtete, dass Finanzminister Gianis Varoufakis heute nun doch eine Verlängerung des Ende Februar auslaufenden Hilfsprogramms beantragen will. Offen blieb aber die Frage, ob Athen bereit ist, die Auflagen der internationalen Geldgeber zu akzeptieren.