Katasterämter könnten auf Personal verzichten

Rheinland-Pfalz. Im Prüfbericht für das Haushaltsjahr 2009 sind auch zahlreiche Sparvorschläge enthalten. Bei der Vermessungs- und Katasterverwaltung entdeckten die Prüfer „erhebliche Personalüberhänge“. 529 Stellen könnten abgebaut werden. Langfristig sind nach Ansicht der Prüfer noch einmal 119 Arbeitsplätze entbehrlich. Damit würden sich die Einsparungen bei den Personalkosten auf 45 Millionen Euro im Jahr summieren.

Rechnungshofpräsident Behnke: „Das ist machbar, wenn die Struktur gestrafft und die Technik optimiert wird.“ Zudem fallen Aufgaben weg, beispielsweise weil Unterlagen inzwischen elektronisch verfügbar sind oder künftig weniger Gebäude im Liegenschaftskataster erfasst werden müssen.

Sozial problematisch: Durch natürliche Fluktuation werden bis 2016 nur 196 Stellen frei. Daher muss nach Ansicht des Rechnungshofs überlegt werden, ob nicht Personal von der Vermessungs- und Katasterverwaltung in andere Ämter wechseln kann.

Luft für personelle Einsparungen haben die Prüfer auch bei den Finanzämtern entdeckt. Dort können ihrer Ansicht nach Sachgebietsleiter eingespart werden, da die Zahl der Bearbeiter zurückgeht. Der Rechnungshof bemängelt zudem, dass in der alltäglichen Arbeit zu viel Zeit für unwichtige Fälle vergeudet wird. Die Auslastung der Sachgebietsleiter sei zudem sehr unterschiedlich. db/dpa