Gericht kassiert Versammlungsverbot in Heidenau – Willkommensfest findet statt
Heidenau/Berlin
Gericht kassiert Versammlungsverbot in Heidenau – Willkommensfest findet statt
Willkommensfest für Flüchtlinge in Heidenau: Flüchtlinge und Unterstützer tanzen gemeinsam am 28. 08. 2015 in Heideau (Sachsen) auf einem Willkommensfest für Flüchtlinge. Das Willkommensfest hatte das Bündnis Dresden Nazifrei organisiert.
dpa
Heidenau/Berlin. Das von rassistischen Krawallen erschütterte Heidenau kommt nicht zur Ruhe. Das umstrittene Versammlungsverbot für die sächsische Kleinstadt für das Wochenende führte zu einem juristischen Tauziehen. Am Ende entschied das Oberverwaltungsgericht in Bautzen, dass nur die Veranstaltungen des Bündnisses "Dresden Nazifrei" am Freitag stattfinden dürfen, nicht aber neue Aufmärsche von rechten Gruppen am Wochenende.
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Das Verwaltungsgericht Dresden hatte das Versammlungsverbot, das für das gesamte Wochenende gelten sollte, zunächst in einer Eilentscheidung aufgehoben. Der „polizeiliche Notstand“, mit dem es der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge begründet hatte, sei nicht hinreichend belegt worden.
