Der Chef-Pirat geht – ändert sich nun die Partei?

Ponader und Schlömer hatten sich über Monate gefetzt, da gingen die Umfragewerte schon dramatisch bergab. Auf dem Höhepunkt der Zustimmung für die junge und unkonventionelle Partei war Schlömer (42) an die Spitze der Piraten gewählt worden.

Damals, im April 2012, waren sie bereits im Berliner Abgeordnetenhaus und im Saarländer Landtag vertreten, Erfolge in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sollten folgen.

Doch dann riss irgendwie der Faden. Die Netzpartei schaffte den Spagat zwischen basisdemokratischem Anspruch und wirksamer Außendarstellung immer weniger. Jetzt gibt Schlömer auf. Er wolle „nicht so negativ bewertet enden“ wie Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin, sagte er. Natürlich wird der Piratenchef für das klare Scheitern bei der Bundestagswahl mitverantwortlich gemacht. Allerdings hat der Vorsitzende bei den Basisdemokraten nicht allzu viel zu sagen.

Richtlinienkompetenz maß sich Schlömer nicht zu, er selbst nannte sich bescheiden den Chefcontroller der Partei. Weitgehend unbestritten ist, dass die profillose Führung wesentlich zum Misserfolg mit nur 2,2 Prozent beigetragen hat. Die Steilvorlage aus der NSA-Spähaffäre konnte nicht genutzt werden.

Seit 2009 ist er bei den Piraten aktiv. Auslöser dafür war die Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung. Als Diplomkriminologe hatte Schlömer einen besonderen Blick auf die Frage, ob die massenhafte Speicherung wirklich erforderlich ist. Inzwischen spricht Schlömer davon, die Piraten müssten sich stärker als linke Netz- und Bürgerrechtspartei aufstellen. Aber auch extreme Konsequenzen hat er schon thematisiert: Die Piraten könnten sich wieder mehr in Richtung Bürgerrechtsbewegung entwickeln, Mitglieder würden zu anderen Parteien wandern und so dazu beitragen, „dass die Idee der Piratenpartei fortbesteht“. Nur die Idee. Nicht die Partei.