Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Gespräch mit deutschen Soldaten. Künftig will sie mehr deutsche Soldaten zu Auslandseinsätzen schicken.Foto: dpa
Die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für neue Auslandsmissionen der Bundeswehr stoßen auf Kritik der SPD. „Ich habe den Eindruck, hier ist die Ministerin vorgeprescht, ohne internationale Abstimmung und ohne die rechtlichen Voraussetzungen zu prüfen“, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold der „Saarbrücker Zeitung“.
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"Mehr Verantwortung übernimmt man jedenfalls nicht dadurch, dass man bei Themen, die noch gar nicht spruchreif sind, das Parlament und die Öffentlichkeit irritiert." Zunächst müsse die laufende Unterstützung für den Irak mit Waffenlieferungen und der militärischen Ausbildung der Kurden auf ihre Wirksamkeit hin ausgewertet werden.
Von der Leyen hatte die Obleute ...
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