Schnelleres Netz: Berlin bläst zum digitalen Aufbruch
Von unseren Korrespondenten Rena Lehmann und Jan Drebes
Viele Dörfer vor allem in ländlichen Gebieten sind ohne schnellen Anschluss. Gelder aus der Versteigerung von Funkfrequenzen sollen nach Dobrindts Plänen helfen, das zu ändern.
Derzeit liegt die Abdeckung mit schnellem Internet bundesweit bei nur etwa 60 Prozent, sodass Experten die Versorgungspläne bis 2018 als unrealistisch einschätzen. Das größte Problem sind die ländlichen Räume: Während in städtischen Gebieten mittlerweile rund 80 Prozent der Haushalte auf schnelle Anschlüsse zugreifen können, gilt für ländliche Bereiche derzeit eine schwache Quote von nur knapp 19 Prozent.
Geld für unrentable Gebiete
Um auch den weit entfernten Bauernhof mit einem schnellen Internetzugang versorgen zu können, muss Funktechnik zum Einsatz kommen. Die dafür nötigen Funkfrequenzen werden voraussichtlich 2015 an investitionswillige Unternehmen versteigert. Diese verpflichten sich mit dem Erwerb zugleich, den Breitbandausbau in ländlichen Gebieten voranzutreiben. Den Erlös der Versteigerung muss Dobrindt zwar zur Hälfte an die Bundesländer abgeben, seinen Anteil will er aber vollständig für die Digitalisierung des Landes aufbringen – etwa für den Netzausbau in Gebieten, die für Unternehmen unrentabel sind. Bis zum 30. September wird noch um Formulierungen gerungen, wie auch die Länder zu einer Zweckbindung der Gelder ohne Schlupflöcher gezwungen werden können.
Nach Angaben des Mainzer Innenministeriums hat das Land beim schnellen Internet zuletzt aufgeholt. Die Grundversorgung mit 2 Mbit/s sei von 91,4 Prozent der Haushalte Ende 2010 auf 98,2 Prozent Anfang 2014 gestiegen. Als wirklich schnelles Internet gilt allerdings erst eine Übertragungsgeschwindigkeit darüber, von bis zu 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s). Hier hat es laut Ministerium im gleichen Zeitraum lediglich einen Anstieg von 6,8 Prozent auf knapp die Hälfte der Haushalte gegeben. Im aktuellen Landeshaushalt sind für dieses und kommendes Jahr 10 Millionen Euro für den Breitbandausbau vorgesehen. Ein Kreditprogramm für Kommunen, das 2012 aufgelegt worden war, um den Ausbau zu beschleunigen, wird nach Angaben des Ministeriums kaum genutzt.
Behördengänge überflüssig machen
Die Bundesregierung möchte deutschen Bürgern künftig außerdem ein hohes Maß an Verwaltungsaufwand ersparen. Auch das ist Teil der „Digitalen Agenda“. Mit der Einrichtung sogenannter Bürgerkonten sollen sich Behördengänge erübrigen, indem viele Verwaltungsdienstleistungen online erledigt werden können. Das Vorhaben befindet sich laut Bundesinnenministerium aber noch im Anfangsstadium.
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