Gemeinsame Kontrollmaßnahmen im Koblenzer Innenstadtgebiet - Zahlreiche Verstöße festgestellt

Der Schwerpunkt der Maßnahmen lag auf der Kontrolle von Shisha-Bars und Kiosken sowie der Durchführung von Jugendschutzkontrollen.
Im Rahmen der Kontrollen wurden in mehreren Kiosken Verstöße gegen die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes festgestellt. So wurden alkoholische Getränke und Tabakwaren an Jugendliche abgegeben und die festgestellten Verstöße wurden entsprechend geahndet.
Darüber hinaus konnten in mehreren Kiosken teils erhebliche Verstöße gegen steuerrechtliche Vorschriften festgestellt werden. Hierbei wurden Vapes sowie weitere Tabakwaren ohne die erforderliche Steuerbanderole beziehungsweise ohne die erforderliche steuerrechtliche Kennzeichnung aufgefunden. Die entsprechenden Waren wurden durch das Hauptzollamt sichergestellt und die entsprechenden Strafverfahren eingeleitet.
Im Rahmen der Kontrollmaßnahmen wurden zudem mehrere Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, das Konsumcannabisgesetz sowie dem Waffengesetz festgestellt und entsprechende Strafanzeigen gefertigt. Während einer Personenkontrolle, die im Zusammenhang mit einem zuvor festgestellten Handel mit Cannabis stand, leistete ein Tatverdächtiger Widerstand gegen die polizeilichen Maßnahmen. Die Person konnte unter Kontrolle gebracht und zur weiteren Sachbearbeitung zur Dienststelle verbracht werden.
Bei den abschließenden Kontrollen von Shisha-Bars wurde in einer Gaststätte insgesamt rund 23 Kilogramm unversteuerter Shisha-Tabak aufgefunden und sichergestellt. Das daraus folgende Strafverfahren wurde durch das Hauptzollamt Koblenz eingeleitet.
Die Polizeidirektion Koblenz zieht eine positive Bilanz der Kontrollmaßnahmen. Die festgestellten Verstöße verdeutlichen die Bedeutung behördenübergreifender Kontrollen. Zum Schutz insbesondere junger Menschen sowie zur Bekämpfung der Betäubungsmittel-, Steuer- und sonstigen Kriminalität werden vergleichbare Kontrollmaßnahmen auch künftig gemeinsam mit den beteiligten Behörden durchgeführt

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