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Kolumne: Schilda ist überall und föderal

Büsingen, das liegt geografisch in der Schweiz. Und die Schweizer haben dort trotzdem nichts zu melden. Büsingen ist eine Enklave, eine ganz und gar deutsche Stadt auf eidgenössischem Gebiet. So ähnlich, sagt Malu Dreyer, ist es mit dem Gebäude, in dem ich erst auf Heino treffe und dann auf Thomas Anders. Kein Scherz, zwei Sangesgrößen minderen Niveaus an einem Abend. Und dann kommt Malu und eröffnet mit Heino und Thomas einen neuen Fernsehsender.

Das Deutsche Regional Fernsehen DRF1 startet aus allen deutschen Landen Sendungen für alle deutschen Lande. Die Ministerpräsidentin verweist auf den Gründergeist: Vor 30 Jahren hat das Privatfernsehen in Deutschland in Ludwigshafen begonnen. Jetzt wieder eine Sternstunde auf rheinland-pfälzischem Boden. Komisch ist nur, ich bin in Berlin. Am Eingang wurde die Ministerpräsidentin von ihren Mitarbeitern Jacqueline Kraege (Staatssekretärin) und Jens Jenssen (Referat für Medien) erwartet. Das sind hier ihre Diplomaten, und folglich ist das Gebäude extraterritorial, wie die Botschaft des Vereinigten Königreichs, zwei Straßen weiter. Da hat London das Sagen. Hier Mainz.

Wer hat in Berlin ansonsten das Sagen? Dreimal darf man raten, natürlich die Bürokraten. Ob ein Minister überlebt oder nicht, das entscheidet theoretisch die Kanzlerin, faktisch seine eigene Bürokratie. Das Verteidigungsministerium gilt als Himmelfahrtskommando, weil die Herren Beamten dort einen derart großen Vorrat an Pleiten und Pannen in den Schreibtischen schlummern haben, dass es an der Front am Hindukusch gemütlicher ist als in der Heeresleitung in Berlin. Warum bleibt dies ein gut gehütetes Geheimnis?

Weil wir in Preußen sind und dort der "civil servant" einen hochherrschaftlichen Ruf genießt. In der direkteren Demokratie Englands schimpft man offener über "unelected officials", also über jene heimlichen Herrscher, die sich nie dem Wählervotum stellen mussten. Der Politiker in Westminster fürchtet Beamte, insbesondere die in Brüssel. Und er liebt die Menschen in seinem Wahlkreis, die ihm sonntags beim Kirchgang auf die Schulter klopfen.

Was fürchtet der Berliner Politiker? Das Schreckensbild an der Spree ist mehrgliedrig. Er fürchtet natürlich die Menschen draußen im Land. Wenn es sich um Bundestagsabgeordnete handelt, die direkt gewählt sind, so fürchten sie die Wählerinnen und Wähler in dem Wahlkreis, dem sie ihr Mandat verdanken. Das sind jene MdBs, die einen "Wahlkreis direkt geholt haben". Sie gelten als Deputierte erster Klasse.

Der Rest des Bundestages kommt über die Listenplätze der Parteien zustande, das heißt, diese Wesen verdanken ihr Mandat der Kungelei in den Parteien. Sie fürchten die Menschen draußen im Lande insbesondere dann, wenn sie selbst auf den hinteren Plätzen rangieren und bei niedrigen Wahlergebnissen nicht mehr reinkommen, also wieder arbeiten müssen.

Volkes Stimme ist aber nur die halbe Miete. Denn unser Staat ist föderal. Das heißt, der Bundestag ist nur ein Gremium der Meinungsbildung im Namen des Volkes. Das andere ist der Bundesrat, in dem die Bundesländer das Sagen haben. In den Sitzungswochen des Parlaments ist freitags Bundesrat, oha! Das geht natürlich nicht ohne eine kleine Behörde vor Ort, die Vertretung des Bundeslandes beim Bund.

Wo habe ich zu Berlin Heino, Thomas und Malu getroffen? In der Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund, einem Prachtbau in den sogenannten Ministergärten. Jedes Bundesland hat eine eigene Vertretung in Berlin. Das kann man verstehen, weil es ja nicht sein kann, dass Frau Kramp-Karrenbauer aus dem Saargebiet nach Berlin kommt und dann bei Starbucks ihre Akten lesen muss. Dafür haben Frau Dreyer und Frau Karrenbauer hohe Beamte vor Ort (wie die Jacqueline und den Jens).

Jede Bürokratie neigt aber zur Perversion ihrer selbst. Das habe ich in einem Gründerzeitprachtbau an der Wilhelmstraße, direkt hinter dem Sitz der ARD, gelernt. Hier residierte inzwischen die emeritierte Professorin Gesine Schwan, eine ehemalige Bundespräsidentenkandidatin mit einschlägiger Vogelnestfrisur. Ich gratuliere ihr brav zum Prachtbau und erfahre: "Dies Gebäude ist frei geworden, weil es dem Land Berlin zu klein wurde." Ich werfe meine Stirn in Falten und erfahre: "Dies war das Gebäude der Landesvertretung Berlin beim Bund." Berlin hatte eine Landesvertretung beim Bund in Berlin? Ob Büsingen am Hochrhein oder Berlin an der Spree: Schilda ist überall und föderal.

Klaus Kocks (62) ist einer der erfahrensten Politikberater in Deutschland. Der Ökonom und Sozialwissenschaftler ist Inhaber der Kommunikationsberatung Cato und des Meinungsforschungsinstitutes Vox populi. Er lebt und arbeitet in Berlin sowie im Westerwald.

E-Mail an den Autor: klaus.kocks@rhein-zeitung.net

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