Archivierter Artikel vom 30.08.2021, 06:00 Uhr
Kreis Ahrweiler

Wie die Bewohner des Ahrtals ihre Stimme abgeben: Zwei „Wahlbusse“ im Einsatz

In wenigen Wochen sind die Bürger aufgerufen, bei der Bundestagswahl am 26. September über die Zusammensetzung des neuen Bundestags und damit die Kanzlerschaft zu entscheiden – auch die Wahlberechtigten unter den rund 40.000 Menschen, die von der Flut getroffen wurden.

Von Frank Bugge
In den Medien, aber auch mit Flyern sollen Informationen über die Wahl im Flutgebiet verbreitet werden.
In den Medien, aber auch mit Flyern sollen Informationen über die Wahl im Flutgebiet verbreitet werden.
Foto: dpa/Montage RZ

Die Zerstörungen in den 26 Orten im Ahrtal stellen Kreis und Kommunen vor große Herausforderungen. „Die Bundestagswahl als auch die Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Adenau werden auch in diesen Gemeinden rechtssicher und ordnungsgemäß durchgeführt werden“, hatte Landeswahlleiter Marcel Hürter Anfang August verkündet. Wie ist der Stand der Vorbereitungen? Die Fragen beantwortete für die Landeswahlleitung und die Kreisverwaltung Jürgen Hammerl, Referatsleiter Referat Presse, Auskunftsdienst beim Statistischen Landesamt.

Sind die kommunalen Wahlämter in den von der Flut betroffenen Orten überhaupt von den Räumen und dem Personal her arbeitsfähig?

In der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler ist die Verwaltung im Bereich Wahlen grundsätzlich entsprechend einsatzfähig. Bei der Bearbeitung von Online-Briefwahlanträgen wird die Kreisstadt durch die Stadtverwaltung Koblenz unterstützt. Auch die Verbandsgemeindeverwaltung Altenahr wird durch benachbarte Kommunen unterstützt. So laufen beispielsweise die Online-Anträge für die Briefwahl über die Gemeinde Grafschaft. Den Wahlvorstand für das zentrale Wahllokal der VG Altenahr unterstützt die VG Brohltal, die auch die Ergebnisübermittlung an den Landeswahlleiter am Wahlabend übernimmt.

Läuft die Versendung der Wahlbenachrichtigungen an jeden einzelnen Wahlberechtigten? Haben Sie einen Überblick darüber, wen Sie überhaupt postalisch erreichen?

Da die Versendung von Wahlbenachrichtigungen insbesondere wegen der zerstörten Infrastruktur überwiegend nicht möglich ist, sollen die Informationen über die Wahl – beispielsweise die Adresse von Wahllokalen oder der Ablauf der Briefwahl – in Infoschreiben an die Bevölkerung sowie öffentlich in den Medien bekannt gemacht werden. Hierzu zählen neben den Internetseiten der Kommunen, des Landeswahlleiters und des Bundeswahlleiters auch Hörfunk, Fernsehen, Zeitungen, Flyer sowie Social-Media-Plattformen.

Sie hatten die „Informationen der Bürger auf anderen Wegen“ angekündigt. Was wurde/wird unternommen?

Die Wahlberechtigten werden auf den oben angesprochenen beschriebenen Wegen informiert. Die Informationen werden auf den genannten Kanälen verbreitet, sobald die Planungen für die Standorte der Wahlbusse sowie der drei für den Wahltag geplanten Wahllokale abgeschlossen sind.

„Briefwahlanträge können auch ohne Vorliegen einer Wahlbenachrichtigung bei der zuständigen Verbandsgemeinde Altenahr oder der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler gestellt werden“, haben Sie angekündigt. Wie geht das in der Stadt Sinzig und in der VG Adenau?

Das Konzept greift in der Verbandsgemeinde Altenahr und in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler. Sowohl die Stadt Sinzig als auch die Verbandsgemeinde Adenau haben signalisiert, dass sie die Wahl regulär durchführen können. Neben dem Versand von Wahlbenachrichtigungen ist es aber auch in der VG Adenau und der Stadt Sinzig vorgesehen, die Wählerinnen und Wähler auf alternativen Wegen etwa über den Wahltermin und die Möglichkeiten der (Brief-) Wahl zu informieren.

Sie wollen „mobile Wahlbusse“ einsetzen, in denen man wählen kann. Wie viele Fahrzeuge sind vorgesehen?

In Bad Neuenahr-Ahrweiler werden zwei Busse eingesetzt, in der Verbandsgemeinde Altenahr vier. In dem gesamten Zeitraum werden sie in Summe 120-mal jeweils für drei Stunden Station machen, 40-mal in Bad Neuenahr-Ahrweiler, 80-mal in der Verbandsgemeinde Altenahr. Die Teams in den Bussen werden vom Landesbetrieb Landesforsten und von der Verwaltungshochschule in der Stadt Mayen gestellt.

Wie steht es um die Wahllokale am Wahlsonntag? Viele der Schulen fallen ja aus, weil zerstört?

Am Wahltag können die Wahlberechtigten in der Verbandsgemeinde Altenahr in einem stationären Wahllokal und in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler in zwei stationären Wahllokalen wählen. Hierzu wird das Technische Hilfswerk (THW) Zelte aufstellen. Die stationären Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. In der VG Adenau und der Stadt Sinzig konnten Räumlichkeiten gefunden werden, um die Urnenwahllokale am Wahltag einzurichten.

Die Fragen stellte Frank Bugge