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Berlin

RZ-Kommentar: Die Ressourcen der Sozialsysteme sind begrenzt

Es geht nicht um Fremdenfeindlichkeit. Die Frage nach dem Kreis derer, die berechtigt sind, Sozialleistungen aus deutschen Kassen zu beziehen, ist nicht von vornherein unanständig. Ebenso wie die Furcht vor einer Ausweitung der Ansprüche, die quasi als Abfallprodukt der europäischen Erweiterung plötzlich im Raum steht.

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Detlev Drewes kommentiert Es ist richtig: Die Mitgliedstaaten haben das Prinzip der Freizügigkeit mit wichtigen Einschränkungen versehen, um einen Sozialhilfe-Tourismus zu verhindern. Doch Papiere wie diese Stellungnahme zu einem anhängigen Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof machen deutlich: Achtsamkeit tut Not. Zwar betonte die Europäische Kommission in wiederholten Klarstellungen, dass Deutschland keineswegs allen ...