Leitartikel: Das fatale Streben nach der Mitte
Peter Burger zum Ausgang der Bundestagswahl
Stolze 4539 Stunden ackerte Martin Schulz, um von 100 Prozent Zustimmung bei seiner „Krönungsmesse“ am 19. März auf knapp über 20 Prozent der Stimmen für die SPD am Wahlabend abzustürzen. Selten zuvor ist ein Kanzlerkandidat so furios als Tiger gestartet, um am Ende als Bettvorleger zu landen. Und daran trägt der Kandidat selbst noch am wenigsten Schuld!
190 Tage lang mühte sich der Lokführer im „Schulz-Zug“ redlich, hauchte seiner Partei anfangs neue Hoffnung, neues Selbstvertrauen ein – aber eben nur ihr. Der kantige Kandidat von nebenan, der kluge Kumpel und Kleine-Leute-Versteher, der Rheinländer aus Würselen, der glühende Europäer: All das verfing – am Ende eben nicht.
Müßig darüber zu spekulieren, ob ein Kanzlerkandidat Sigmar Gabriel ein besseres Ergebnis eingefahren hätte – in Prozentpunkten möglicherweise ja, im Endergebnis sicherlich nein. Und das wusste der ehemalige SPD-Chef, als er im März den honorigen und dennoch eigennützigen Rückzieher machte. Denn die Rahmenbedingungen verhießen nichts Gutes: Bereits eine Woche später bescherte das maue Saarland-Ergebnis den ersten Dämpfer. Dem Machtverlust in Schleswig-Holstein folgte Mitte Mai das SPD-Fanal in NRW: Die sozialdemokratische Herzkammer Deutschlands pocht seither Kraft-los – mit dem schlechtesten Wahlergebnis ihrer Geschichte. Ein Menetekel für die SPD und ihren rheinischen Kanzlerkandidaten. Hannelore Kraft war – auch – an Fragen der Inneren Sicherheit und den Folgen der Migration gescheitert. Die Kölner Silvesternacht 2016 war da nur noch der zündende Funke.
Ganz selten nur gelang es Schulz, aus Merkels Schatten zu treten: etwa zu Beginn der Kampagne, als er sich – vorübergehend – von der in roten Reihen noch immer vermaledeiten „Agenda 2010“ abzusetzen und wieder ein ursozialdemokratisches Profil zu schärfen schien. Für ihn, der dieser Regierung gar nicht angehörte, war es faktisch und taktisch unmöglich, die Erfolge der GroKo kleinzureden, weil eben viele dieser Erfolge durchaus in SPD-Initiativen wurzelten. So arbeitete sich Schulz auch bei den Themen Gerechtigkeit, Rente, Bildung, Mobilität immer wieder an der in drei Legislaturperioden imprägnierten, milde lächelnden Teflon-Kanzlerin ab.
Beispiel „Ehe für alle“: Eine überraschende Steilvorlage von Angela Merkel. Schulz verwandelt blitzschnell, doch die Taktikerin räumt damit auch ein heikles Wahlkampfthema ab, bevor es ihr gefährlich werden kann. Der Gipfel: Eher Harmonie denn politischen Dissens vermittelt das vom gegenseitigen Kopfnicken beherrschte TV-„Duell“, das zum Duett mutiert. So agieren zwei, die eher weiter miteinander wollen. Zum Verdruss vieler Wähler!
Doch die Ursache für die neuerliche Wahlschlappe der SPD, aber auch für den verheerenden Stimmenverlust der Union liegt tiefer: Es ist die Quittung der Wähler für ein fast schon Jahrzehnte währendes Streben der beiden einst groß(artig)en Volksparteien nach der Mitte. Ihr wahrlich einträchtiger Kampf um die vermeintlich größte Klientel zur Absicherung des Machterhalts hat jetzt fatale Folgen – für die Parteienlandschaft der Republik, für das Ansehen Deutschlands in Europa und der Welt, letztlich vor allem aber auch für die Menschen – Deutsche wie Zuwanderer – in diesem Land.
Rechts von der CSU dürfe es keine demokratisch legitimierte Partei geben, hatte Franz-Josef-Strauß vor gut 30 Jahren gefordert. Und jetzt das! Beim permanenten Schielen auf die Wählerpotenziale („In der Mitte liegt die Kraft“) hatte die Merkel-Partei vorübergehend das Augenmaß verloren. Die Folge: Ihre Stammwähler laufen erbost in Scharen davon. Und das hat seinen Grund: Diese Wahl entschied sich vor allem im Umgang der Politik mit den Folgen der Flüchtlingskrise. Angela Merkel allen voran brachte das in die Bredouille: Ihr pragmatischer und sicherlich zuvorderst menschlicher Kurs bei der Öffnung der Grenzen im September 2015 ließ den Strom der Zuwanderer nicht abebben. Doch damit wuchsen auch die Summe der Aufgaben, der Probleme, der Sorgen, der Ängste und letztlich der Protest und Widerstand gegen ihre Politik und gegen sie ganz persönlich.
Im letzten Augenblick lenkte sie ein, formulierte mäßig härter, zeigte so etwas wie Kante – aber letztlich nur unter dem Druck der CSU, mit deren Chef sie sich fortan in semantischen Wortklaubereien zur Obergrenze erging. Nur so hofften die Unionsschwestern einen neuerlichen „Zustrom“ bei der längst totgeglaubten AfD aufhalten zu können. Welch ein Trugschluss! Zu spät.Heute muss sich die „Kanzlerin der Mitte“ den Vorwurf gefallen lassen, dass gerade auch sie ihren Teil zum Erstarken der AfD beigetragen hat.
Es wäre freilich zu kurz gesprungen, allen AfD-Wählern generell eine „braune Gesinnung“ zu unterstellen. Ja, es gibt diesen ewiggestrigen und nationalistischen Mob in der AfD. Und es stünde ihr gut an, selbst mit allen Mitteln gegen diese „Kameraden“ vorzugehen – und sie „rückstandslos zu entsorgen“. Fakt ist aber auch, dass vor allem die beiden großen Volksparteien offenbar vielen Menschen keine hinreichenden Antworten mehr auf ihre persönlichen Fragen und Ängste geben können. Sie fühlen sich von den Regierenden missverstanden, ausgegrenzt, hintergangen, von Wohlstand und Zukunft abgehängt. Sie haben schlicht „die Schnauze voll“! Genau diese Menschen werden in die Arme der neuen Rattenfänger getrieben: So sind 17 Prozent der Bevölkerung nach einer Allensbach-Umfrage unzufrieden mit dem politischen System der Bundesrepublik, bei der Linken schon 29 Prozent, bei AfD-Anhängern gar 51 Prozent.
Als Alternative zur Alternative, wenn es denn nicht CDU sein soll, erleben die Liberalen ein grandioses Comeback. Die Lindner-Partei überzeugt viele unter anderem auch mit ihrer Rückbesinnung auf moderne Wirtschaftspolitik (auch das eine offene Flanke der CDU) und einem pfiffigen, dennoch seriöseren Auftritt als zu Westerwelles Zeiten. „Denken wir neu“, fordert Lindner – kämpft sich aber gleichzeitig, wie zuletzt am Freitag in Koblenz, in eben jene Mitte zurück, aus der die Liberalen vor vier Jahren von Union und SPD herausgedrängt wurden, weil für sie durch die Übermacht der „SPCDU“ an gleicher Stelle weder Platz noch Bedarf war.
Chancen und Risiken für die Grünen: Auch wenn sie sich stabilisieren können und für eine Regierungsbildung unverzichtbar sind, wird sich die Partei neu erfinden müssen, um langfristig zu überleben. Denn auch für sie gilt: Mit einer größeren Wählbarkeit im bürgerlichen Lager geht ihr einstiges Alleinstellungsmerkmal einer klaren ökologischen und pazifistischen Politik verloren. Es wird spannend, ob und zu welchem Preis sie und ihr Lieblingsgegner FDP „Jamaika“ möglich machen werden.
Das Formen einer neuen Regierung wird für Merkel und die Union keine leichte Aufgabe. Sie böte nur dann die Chance, der AfD Paroli zu bieten, wenn sie ihr konservatives Stammpublikum nicht länger vernachlässigt. Und die SPD? Sie wird in der Rolle der größten Oppositionspartei staatspolitische Verantwortung übernehmen als „Bollwerk der Demokratie“ und damit Schlimmeres, nämlich die AfD an dieser Position, verhindern. Die SPD könnte sich häuten und wieder ein echtes sozialdemokratisches Profil gewinnen – links von der verfluchten Mitte.
