Im Interview mit ZDF-Moderatorin Marietta Slomka bezeichnete SPD-Chef Sigmar Gabriel Kritik am Mitgliederentscheid als „Quatsch“.
dpa
Berlin - So einfach wie für SPDParteichef Sigmar Gabriel im Interview mit ZDF-Moderatorin Marietta Slomka ist die Sache für manchen Verfassungsrechtler nicht. In dem denkwürdigen Gespräch vergangene Woche hatte Gabriel bohrende Nachfragen Slomkas zur Verfassungsmäßigkeit der Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag als „Quatsch“ bezeichnet.
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Von Rena Lehmann
Der Staatsrechts-Professor Christoph Degenhart sieht das anders. Er will zwar nicht so weit gehen, die Befragung der Mitglieder verfassungswidrig zu nennen. Aber: „Ich habe verfassungsrechtliche Bedenken.