Mainz – Die geplante „Mainzelbahn“ zum Lerchenberg in einem Atemzug mit dem Skandalprojekt Nürburgring und der umstrittenen Hotelsanierung in Bad Bergzabern? Der Steuerzahlerbund sieht das so und zofft sich mit der Mainzer Verkehrsgesellschaft.
Mainz. Der Bund der Steuerzahler hat die Pläne für eine Verlängerung der Straßenbahnlinie vom Hauptbahnhof über Bretzenheim zum Lerchenberg erneut scharf kritisiert: „In der Landeshauptstadt droht ein millionenschwerer Investitionsflopp“, warnt die Steuerlobby in ihrem „Schwarzbuch“ 2010.
Die vom Stadtrat im Frühjahr mit großer Mehrheit aufs Gleis gesetzte „Mainzelbahn“ soll 70 Millionen Euro kosten und unter anderem das neue 05-Stadion und die Universität besser anbinden. Die Pläne seien zwei Mal ausgeweitet worden, nur um die Grenze von 50 Millionen Euro für die Bundesförderung zu überspringen, moniert Landesgeschäftsführer Peter Pferdekemper vom Steuerzahlerbund (BdSt). Ursprünglich sei nur eine drei Kilometer lange Strecke für 22 Millionen Euro geplant gewesen, die nächst längere Variante wäre auf 41 Millionen gekommen. „Also wurde so lange weiter geplant, bis man eine Strecke gefunden hatte, die mehr als 50 Millionen Euro kostet.“
Stadtwerke-Chef Detlev Höhne und MVG-Geschäftsführer Jochen Erlhof weisen das als „dreiste und falsche Behauptung“ zurück. Pferdekemper solle sie zurücknehmen, andernfalls würden juristische Schritte geprüft. Eine Straßenbahnverbindung zum Lerchenberg sei schon seit vielen Jahren im Flächennutzungsplan der Stadt.
Vom Bund werden 36 Millionen erwartet, vom Land 12 Millionen. Die übrigen 22 Millionen wollen MVG und Stadtwerke schultern. Rechnen soll sich die Investition unter anderem durch einen Fahrgastzuwachs um 1,1 Millionen auf 47,6 Millionen im Jahr. Mit der Mainzelbahn verlängert sich das Tram-Netz vo n 20 auf 30 Kilometer.
Der Steuerzahlerbund bleibt dabei. Das Projekt erfülle nicht die Förderkriterien nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz: Dringende Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. „Das ist Subventionsbetrug“, findet Stefan Winkel vom BdSt. Zuschussanträge nach dem Motto „wenn wir's nicht kriegen, dann kriegen's andere“ zeugten von einer „zweifelhaften Mentalität“. Die MVG hält dagegen, das Projekt werde von Bund und Land „auf Herz und Nieren“ geprüft. Zuschüsse gebe es nur, wenn die Förderkriterien erfüllt sind.
Die SPD wehrt sich gegen eine „verengte Sichtweise auf finanzielle Aspekte“. Der Tram-Ausbau bringe verkehrstechnische, ökologische und wirtschaftliche Vorteile für die Stadt. Die Grünen sehen beim Steuerzahlerbund rein politische Motive am Werk: Gegen die umweltfreundliche Tram werde Stimmung gemacht, zum Autobahnausbau bei Mainz aber geschwiegen.
Claudia Renner