Wiesbaden – Unmittelbar nach seiner Ausweisung hat einer der Hauptakteure der salafistischen Szene Deutschland freiwillig verlassen.
„Ich freue mich, dass dieser salafistische Prediger seine Koffer gepackt und Deutschland den Rücken gekehrt hat“, teilte der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) am Freitag in Wiesbaden mit. Der Mann sei am Donnerstag gegangen.
Der Mann mit österreichischem Pass war am Donnerstag ausgewiesen worden. Er hätte das Land binnen eines Monats verlassen müssen und darf nicht wieder einreisen. Rheins Angaben zufolge hatte Mohamed M. sich zum militanten Heiligen Krieg bekannt und deutlich gemacht, dass er bereit sei, für seine Überzeugung zu kämpfen und zu sterben.
Die Ausländerbehörde hatte die Ausweisung damit begründet, dass der Mann „mit erheblicher Intensität zu Gewalttaten aufruft und damit die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland gefährdet“. Sie ist laut Innenministerium rechtlich gedeckt durch die Bestimmungen des EU-Freizügigkeitsgesetzes.
Radikalislamische Salafisten fordern von allen Muslimen ein vermeintlich traditionelles, buchstabengetreues Befolgen des Korans. Zuletzt hatten sie in deutschen Städten kostenlos Koran-Exemplare verteilt und mit ihrer Missionierungs-Aktion „Lies!“ eine heftige Debatte ausgelöst. dpa