Mainz/Westerburg – Wegen der Schläge und Tritte von Polizisten nach einer Festnahme in Westerburg hat Innenminister Roger Lewentz (SPD) krufristig eine Pressekonferenz angesetzt. Unsere Zeitung wird hier live tickern.
17.30 Uhr: Unsere Lokalredaktion im Westerwald hat Informationen zum möglichen Hintergrund für die Überreaktion der Polizei: Demnach droht der Mann in der Tat auch häufiger damit, andere anzusprucken – und leidet unter einer ansteckenden Krankheit.
17.25 Uhr: Die Aufzeichnung des Streams zum Nachschauen:
17.22 Uhr: Die Pressekonferenz ist vorbei. Einige Nachträge: Eine Journalistin hat in den Raum gestellt, dass der verhaftete 27-Jährige gespuckt habe. Lewentz hat sich dazu nicht geäußert. Er hat auch nichts dazu gesagt, wie die Polizisten zu den Vorwürfen stehen. „Es gibt einen Auskunftsvorbehalt der Staatsanwaltschaft.“ Die Frage nach Einschüchterungen beim Filmen kam von den Jungen Liberalen.
17.19 Uhr: Gibt es Einschüchterungen von Menschen, die polizeiliche Einsätze filmen? Lewentz weist das zurück, ihm sei kein Fall im Land bekannt, er sagt aber, dass bei Unfällen keien Unfallopfer gefilmt werden sollen und Bürger darauf hingewiesen werden.
17.19 Uhr: Zu Fragen nach dem Hintergrund und der Vorgeschichte verweist Lewentz immer wieder auf die Staatsanwaltschaft. Gerüchteweise habe er dazu etwas gehört.
17.14 Uhr: Er sei schockiert gewesen vom Video: „Da ist sehr viel Gewalt im Spiel. Die Polizei ist für innere Sicherheit da, ich akzeptiere nicht, wenn man Polizeibeamte angreift, ich akzeptiere aber auch keine Gewalt, die über einsatzbedingte Notwendigkeit hinausgeht.“
17.12 Uhr: Lewentz zur Frage der möglichen Suspendierung: Die Rechte der Polizeibeamten seien auch zu beachten. Eine Suspendierung müsse geprüft werden, hänge aber an Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft.
17.10 Uhr: Gerade wird noch mal das Prozedere des Präsidiums erläutert. Die Maßnahmen seien damit ausgeschöpft worden. Die Beamten sind in andere Dienststellen versetzt worden – „in den Innendienst“.
17.08 Uhr: Lewentz spricht. Er hat das Video gestern zu Gesicht bekommen. „Ich war schockiert.“
17.05 Uhr: Der Livestream läuft. Wir tickern dennoch auch weiter.
17.03 Uhr: Weiter warten.
17.01 Uhr: Wenn hier vor dem Ministerium eine Straßenbahn vorbeifährt, wackelt der Boden im Raum.
17 Uhr: Minister Lewentz ist noch in einem Nebenraum.
16.57 Uhr: Kein großes Presseaufgebot. Ein Kamerateam vom ZDF, eines vom SWR, das gerade eingetroffen ist.
16.50 Uhr: Die Pressekonferenz ist im kleinen Sitzungssaal im Innenministerium, Innenminister Lewentz wird vor dem Rheinland-Pfalz-Wappen im Stehen sprechen.
16.45 Uhr: Um dieses Video geht es: