Christian Kunst über das Personal der Großen Koalition
Der eine war selbst Arzt, der andere blickte bereits auf eine längere Erfahrung in der Gesundheitspolitik zurück, als er Minister wurde. Dennoch haben beide Politiker in ihrer Amtszeit nicht viel mehr hinterlassen als große Sprechblasen.
Meist haben sie vor allem Reformen angekündigt, die dann in Arbeitskreisen oder Kommissionen vorbereitet, aber selten umgesetzt wurden. Insofern blickt die Gesundheitsbranche mit einer gewissen Neugierde auf den neuen Minister Hermann Gröhe. Der könnte als Fachfremder, aber überaus durchsetzungsfähiger Politiker durchaus mit Reformen überraschen, die seine Vorgänger vielleicht gerade ob ihrer Nähe zu den Gesundheitslobbyisten nicht durchsetzen konnten.
Ähnlich könnte es auch im Fall der zweiten Überraschungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sein. Allerdings: Ohne Kompetenz kommt auch der gewiefteste Politiker nicht aus. Und da hat die SPD – anders als die Union – einen weiteren Coup bei der Regierungsbildung gelandet. Denn den namhaften Politikern an der Ministeriumsspitze haben die Genossen überaus kompetente Fachkollegen zur Seite gestellt.
Jörg Asmussen, der von der Europäischen Zentralbank ins Arbeitsministerium von Andrea Nahles wechselt, ist wohl die spektakulärste Personalie. Doch auch die anderen Besetzungen bei den Staatssekretären haben es in sich: der Chef-Verbraucherschützer Gerd Billen als rechte Hand für Justizund Verbraucherminister Heiko Maas, der frühere Präsident des Bundesumweltamtes, Jochen Flasbarth, als Helfer für die in Umweltfragen unerfahrene Barbara Hendricks und nicht zuletzt der Grüne Rainer Baake sowie Ex-Ministerin Brigitte Zypries an der Seite des Superministers Sigmar Gabriel.
Diese Personalien sind kluge Schachzüge. Sie stellen erstens sicher, dass die Neu-Minister in ihren Häusern nicht gleich im Kampf mit der Ministerialbürokratie und Interessengruppen zerschlissen werden. Zweitens stärken sie die Position der 26-Prozent-Partei SPD in der Großen Koalition noch weiter.
Und ganz nebenbei kann die Personalie Baake auch noch als Fingerzeig für ein künftiges linkes Bündnis gewertet werden. All dies zeigt: Fachkompetenz kann sich jeder Minister erarbeiten, dafür braucht es aber Lehrmeister. Manch einem CDU-Minister könnte dieser fehlen.