Mainz – SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer wird im Januar neuer Sozialminister von Rheinland-Pfalz. Die designierte Regierungschefin und derzeitige Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) präsentierte den 39-jährigen Pfälzer am Mittwoch in Mainz.
Dreyer will sich am 16. Januar 2013 im Landtag zur Ministerpräsidentin wählen lassen und den 63-jährigen Regierungschef Kurt Beck (SPD) ablösen. Deutschlands dienstältester Ministerpräsident tritt aus gesundheitlichen Gründen ab.
Das Personalkarussell dreht sich
Neuer Staatssekretär im Sozialministerium wird nach Dreyers Angaben der 37-jährige Vizepräsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, David Langner (SPD). Er beerbt die derzeitige SPD-Sozialstaatssekretärin Jacqueline Kraege (52), die Chefin der Staatskanzlei wird. Kraege kennt als Becks frühere Büroleiterin die Schaltzentrale der Macht sehr gut.
Lewentz: Wormser Huth beerbt Schweitzer als SPD-Generalsekretär
Ständiger Vertreter der Chefin der Staatskanzlei wird nach Worten der 51-jährigen Dreyer der Justiziar der SPD-Landtagsfraktion, Clemens Hoch (34). Schweitzers Nachfolger als SPD-Generalsekretär soll nach Angaben von SPD-Landeschef Roger Lewentz der Wormser Landtagsabgeordnete Jens Guth (46) werden.
Dreyer plant keine Umbildung des Kabinetts
Zusätzliche Änderungen im Ministerrat strebt Dreyer nicht an. «Ich plane keine Umbildung des Kabinetts», versicherte sie. In den vergangenen Wochen war wiederholt darüber spekuliert worden.
Schweitzer wird jüngstes Kabinettsmitglied
Der künftige Sozialminister Schweitzer löste 2009 als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Carsten Kühl (SPD) ab, der zum Finanzminister aufstieg. Nach der Landtagswahl im März 2011 wurde der in Landau geborene Schweitzer SPD-Generalsekretär. Der Jurist und dreifache Vater wird mit 39 Jahren jüngstes Mitglied des Kabinetts sein.
CDU erwartet Konzept für ärztliche Versorgung im Land
Aus Sicht der CDU-Opposition übernimmt Schweitzer vor allem Baustellen von seiner Vorgängerin Dreyer. Diese habe unter anderem über Jahre hinweg den sich abzeichnenden Ärztemangel ignoriert, kritisierte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Hedi Thelen. Zudem liege das notwendige Konzept zur Sicherung der ärztlichen Versorgung nicht vor. «Das Gleiche gilt für die Zukunftsaufgabe Pflege», sagte die CDU-Politikerin. «Wir erwarten von Herrn Schweitzer, dass er diese Problemfelder zügig angeht und tragfähige Lösungen erarbeitet.»