Mainz – Der Streit zwischen dem Max-Planck-Institut für Polymerforschung und der Stadt um den geplanten Brückenbau über die Koblenzer Straße spitzt sich zu.
Verkehrsdezernent Wolfgang Reichel ist fest entschlossen, ein Enteignungsverfahren im öffentlichem Interesse anzustoßen, sollte das Institut sich weiterhin quer stellen, dem serpentinenartig geplanten Fußgängerweg hoch zur Brücke auf dessen Gelände zuzustimmen. Dieser wäre dann erforderlich, wenn unter der Brücke eine Haltestelle der Mainzelbahn entstünde. Die Max-Planck-Gesellschaft verweigert aber den Bau des Aufgangs auf ihrem Areal, weil sie zuerst schriftlich garantiert haben möchte, dass die Erschütterungen auf der Brücke die Messungen der Forscher nicht gefährdet.
„Wir lassen uns nicht erpressen“, macht Oberbürgermeister Jens Beutel unmissverständlich klar. „Man kann kein Junktim herstellen zwischen zwei Dingen, die nichts miteinander zu tun haben.“ Und das Recht ist dabei auf seiner Seite, wie Reichel erläutert. „Für das Areal, dass das Institut vom Land gepachtet hat, besteht Baurecht“, verweist er auf den Status quo. Und es sei durchaus möglich, das Nutzungsrecht auf die Stadt zu übertragen.
Zurzeit „schreiben sich die Rechtsanwälte“ beider Parteien, wie Reichel erklärt, suchen nach Formulierungen die die Rechte beider Klienten wahren. „Ich hoffe auf eine Entscheidung Anfang Dezember.“ Und zwar auf eine gütliche Einigung, denn „wir wollen ja nicht gleich den Hammer beim Max-Planck-Institut herausholen, das ja gute Arbeit leistet.“ Sollten die Fronten jedoch immer noch verhärtet sein, will die Stadt den Enteignungsantrag stellen.
Da die Zeit rennt und solch ein Verfahren unter Umständen zwei Jahre dauert, gleich noch einen zweiten auf vorzeitige Besitzanweisung. „Dann könnten wir sofort loslegen“, sagt der Dezernent.
Die Brücke ist von Bedeutung, weil sie die Verbindung zu Uni und Fachhochschule als auch zum neuen Fußballstadion herstellt. Derzeit bereitet die Stadt die Ausschreibung vor. Klar ist allerdings, dass das Bauwerk bis zur Spielsaison 2011/2012 noch nicht steht. Reichel geht davon aus, dass der Startschuss für die Arbeiten im Frühjahr fällt. Der Aufgang zur Brücke werde aber erst in einem späteren Bauabschnitt fällig. Bis zur Fertigstellung dauert es dann rund ein Jahr. Um den Verkehr zum Stadion während dieser Zeit zu regeln, ist laut Reichel denkbar, die Koblenzer Straße vor und nach dem Spiel zu sperren.
Sabine Jakob