Mainz – Die Ampel-Koalition sieht sich selbst nach einem Jahr als Erfolgsmodell. Vertreter von SPD, Grünen und FDP loben bei einer gemeinsamen Pressekonferenz die Harmonie im Rathaus-Bündnis, das für die Stadt eine Reihe wichtiger "Weichenstellungen“ vorgenommen habe. „Es war ein gutes Jahr für die Stadt Mainz“, sagt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Michael Ebling, aber: „Der Respekt vor der Aufgabe ist nach einem Jahr noch mal gewachsen“, macht er deutlich, dass noch große Hürden vor der Koalition stehen.
Hürden – das sind vor allem die Schulden der Stadt, zu denen derzeit jährlich 100 Millionen Euro hinzukommen. Ein Defizit, dessen Wurzeln die Koalitionäre zwar vor allem in Bund und Land orten, dass sie aber dennoch angehen müssen, um als Kommune überhaupt handlungsfähig zu bleiben. Vor allem der FDP ist dabei wichtig: „Besser ist es, die Wirtschaft wachsen zu lassen und Arbeitsplätze zu schaffen, als sich reflexartig an die Bürger zu wenden und Steuern zu erhöhen“, wie es FDP-Kreischef Peter Schmitz formuliert.
Gemeinsam schraubt die Ampel am städtischen Personal – muss allerdings Erzieherinnen einstellen, um gesetzlichen Anforderungen zu genügen. Die Neuordnung der städtischen Beteiligungen in der Stadtholding ZBM soll den Haushalt entlasten, das angestrebte Tempo kann die Koalition dabei aber nicht halten. Auf der anderen Seite musste die Grünen-Kreisvorstandssprecherin Katrin Eder erkennen, dass die angestrebte Schließung der PCK-Musiklehrerausbildung zunächst an längerfristigen Miet- und Arbeitsverträgen scheitert. Und die Ampel registriert, dass jeder kleine Sparversuch bei den Betroffenen zum lautstarkem und öffentlichkeitswirksamem Protest führt.
Auch der zweite Haushaltsplan der Koalition, der heute im Stadtrat eingebracht wird, ist von den selbst gesteckten Konsolidierungszielen weit entfernt. Weil die Stadt zum 1. Januar 2012 dem „Entschuldungsfonds“ des Landes beitreten will, ist ein Nachtragshaushalt schon fest eingeplant. Denn das Land macht erhebliche Einsparungen zur Auflage, zudem muss die Stadt ihre Möglichkeiten zur Einnahmesteigerung ausschöpfen. Was mit dem FDP-Nein zu Steuererhöhungen kollidiert. Doch die Ampel-Koalitionäre lassen keinen Zweifel daran, dass sie auch die Aufgabe meistern werden. „Wir haben tatsächlich einen Plan, wie wir die Stadt entwickeln wollen“, nennt Giuseppe Lipani auch den Grund. Joachim Knapp