Merkels Kabinett: Wer kommt, wer bleibt?
Von unseren Berliner Korrespondenten Gregor Mayntz und Eva Quadbeck
Berlin – Gegner beklagen, dass die Kanzlerin Helmut Kohl immer ähnlicher wird. Aussitzen, schweigen, weitermachen. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass sie Kanzlerin bleibt. Wenn die FDP es über die 5-Prozent-Hürde schafft, kann die Union angesichts ihrer guten Werte nochmals mit den Liberalen koalieren. Diese würden dann aber ein oder zwei Kabinettsposten abgeben müssen. Mit drei Ministern wären sie dann auf Augenhöhe mit der CSU. Der CDU könnte das Innenministerium, das Entwicklungshilfeministerium oder das Gesundheitsministerium zufallen.
Einem neuen Kabinett Merkel wird Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner sicher nicht mehr angehören. Sie sieht ihre Zukunft in Bayern und will eines Tages Horst Seehofer als erste Frau auf dem Chefsessel in der bayerischen Staatskanzlei beerben. Familienministerin Kristina Schröder gilt als glücklos. Ihr wird nachgesagt, dass sie nicht noch einmal antreten wolle. Bei den Liberalen gilt als ausgemacht, dass der umstrittene Dirk Niebel auf das Entwicklungshilfeministerium verzichten muss. Auch Gesundheitsminister Daniel Bahr könnte seinen Posten räumen müssen, wenn die Liberalen nur knapp über der 5-Prozent-Hürde landen. Der CSU-Mann Hans-Peter Friedrich gilt zwar weiterhin als ministrabel, ist im Innenressort aber erkennbar nicht zu Hause.
Spannend wird, wer die frei werdenden Jobs kriegt. Für das Familienministerium laufen sich von der CSU die Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär und Bayerns Familienministerin Christine Haderthauer warm. Auch Markus Söder könnte aus München nach Berlin wechseln und dort Ilse Aigner im Verbraucherministerium beerben. Sollte das Entwicklungshilfeministerium an die CDU fallen, gilt der Außenpolitikexperte Philipp Mißfelder als Anwärter für den Job. Ein frei werdendes Gesundheitsministerium würde den gesundheitspolitischen Sprecher Jens Spahn reizen. Er hätte allerdings noch Konkurrenz in dem rührigen Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschusses Josef Hecken.
Als möglich gilt, dass ein eigenes Energieministerium eingerichtet wird. Kandidaten sind der amtierende Umwelt- oder der amtierende Wirtschaftsminister. Auch Kanzleramtsminister Ronald Pofalla kommt in Frage. Früher wäre er für Arbeit und Soziales gesetzt gewesen. Auch in der Familienpolitik kennt er sich aus. Falls de Maizière dem neuen Kabinett nicht mehr angehört, könnte Pofalla auch die Verteidigung übernehmen – oder das Innenministerium, sollte es einen Tausch mit der CSU geben. Denkbar ist zudem die Variante, dass de Maizière, der als neuer Nato-Generalsekretär gehandelt wird, bis Mai im Amt bleibt und Pofalla dann an seine Stelle rückt.
Sicher Minister bleibt Wolfgang Schäuble. Er ist Merkels wichtigster Mann im Kampf um den stabilen Euro. Er wirkt noch kraftvoll und tatendurstig. Ursula von der Leyen ist nach ihren Alleingängen gegen Parteitagsbeschlüsse in der Union nicht gerade beliebt. Die Niedersächsin ist und bleibt aber ein Aktivposten der Regierung. Peter Altmaier wurde durch die Niederlage von Norbert Röttgen in Nordrhein-Westfalen ins Umweltministerium gespült. Merkel hält nach wie vor große Stücke auf ihn. Er könnte Umweltminister bleiben oder andere Lücken füllen. Johanna Wanka ist ebenfalls Krisengewinnlerin. Die Niedersächsin rückte ins Bildungsministerium, als Annette Schavan nach Aberkennung ihres Doktortitels den Stuhl räumen musste. Wanka verrichtet ihren Job ähnlich geräuschlos wie ihre Vorgängerin. Merkel schätzt die Art und wird an ihr festhalten.
Philipp Rösler wäre als Parteichef, der es geschafft hätte, nach drei Jahren Umfragewerten unter fünf Prozent die Liberalen wieder in die Regierung geführt zu haben, automatisch als Vizekanzler gesetzt. Und der Niedersachse könnte sich aussuchen, welches Ressort er als Vizekanzler beackern möchte – solange es nicht das Finanzministerium ist, das Merkel nicht mehr hergeben wird. Guido Westerwelle hat sich im Amt gefangen und aus dem Außenministerium jenen Motor für die Gunst der Partei gemacht, die der Genscher-FDP so lange das Überleben sicherte. Er ist deshalb gesetzt. Weiterhin mit von der Partie wird voraussichtlich auch Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sein, der den Bayern den Zugriff auf Milliarden an Investitionsgeldern sichert. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist das Datenschutzgewissen der FDP. Sie ist daher eher gesetzt als Justizministerin.
