Koblenz: OLG-Präsident Graefen nun endgültig in Amt und Würden
Koblenz - Jetzt ist es endlich offiziell: Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz (OLG), Hans-Josef Graefen, ist in sein Amt eingeführt worden. Um die Besetzung des Postens hatte es jahrelang Streit gegeben. Graefen hatte bis vor dem Bundesverwaltungsgericht für seine Ernennung geklagt.
Vor einigen Jahren hatte sich Graefen schon einmal als Präsident des OLG beworben. Der zu jener Zeit amtierende Justizminister, der Sozialdemokrat Heinz Georg Bamberger, ernannte aber einen anderen Bewerber, Ralf Bartz. Die CDU-Opposition kritisierte damals Formfehler bei der Ernennung: Zwei Enthaltungen im Ausschuss sein als Nein-Stimmen zu wertet gewesen; in diesem Fall wäre Bartz durchgefallen.
Gegen die Ernennung von Bartz ging Graefen gerichtlich vor. 2010 gab ihm das Bundesverwaltungsgericht letztlich Recht. Die Richter kippten die Ernennung von Bartz und begründeten das damit, dass das rheinland-pfälzische Justizministerium die Entscheidung "nicht auf tragfähige Ergebnisse" gestützt habe.
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