Kennzeichnung: Polizisten in RLP werden bei Großeinsätzen zu Nummern
Rheinland-Pfaz - Die Polizisten in Rheinland-Pfalz sollen künftig auch bei Einsätzen auf Fußballspielen und Demonstrationen eine Kennzeichnung tragen. Das teilte das Innenministerium am Montag auf Anfrage mit.
Dabei zeichnen sich Nummern statt umstrittener Namensschilder ab. "Wir haben vereinbart, dass wir bei der Bereitschaftspolizei mit einem Nummernsystem arbeiten werden", sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD). Nach Angaben eines Sprechers werden hierüber Gespräche geführt.
Seit 2009 tragen Polizisten in Rheinland-Pfalz Namensschilder an ihrer Uniform - etwa wenn sie auf Streife gehen. Nach Angaben des Ministeriums ist dies seit der Einführung der neuen Uniformen Pflicht. Ausnahmen seien zum Schutz einzelner Beamter möglich. Im konkreten Fall geht es darum, diese Kennzeichnungspflicht auch auf Polizisten auszuweiten, die bei Großeinsätzen wie Demonstrationen eingesetzt werden. Bisher gab es hierbei keine Kennzeichnung.
Die Kritiker der Kennzeichnungspflicht sagen, dass die Namensschilder die Polizisten in Gefahr bringen könnten. Die Befürworter argumentieren, dass die Anonymität der Beamten bei einem Einsatz Polizeiübergriffe erleichtere. Nach Einschätzung des Innenministeriums kann ein rotierendes Nummernsystem Repressionen für Einsatzkräfte verhindern.
Die Gewerkschaft der Polizei ist gegen die Einführung von Namensschildern. GdL-Landeschef Ernst Scharbach warnte in der Mainzer "Allgemeinen Zeitung" vor der Möglichkeit, Polizisten einer Hundertschaft namentlich identifizieren zu können. Dadurch entstünde gerade bei riskanten Einsätzen ein "erhebliches Bedrohungspotenzial".
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