Rheinland-Pfalz
Gefahr für Nutzer: NPD-Parteiheim in der Pfalz bleibt dicht

Herschberg/Koblenz - Das Parteiheim der NPD in der Westpfalz ist für seine Nutzer eine zu große Gefahr und durfte deshalb sofort geschlossen werden. Die Rechtsextremen hatten sich gegen die behördliche Fürsorge gewehrt, ihre Klage gegen die Nutzungsuntersagung ihrer wichtigen Versammlungsstätte hat aber das Oberverwaltungsgericht abgewiesen. Gegen die Entscheidung kann die NPD nicht mehr vorgehen.

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Herschberg/Koblenz – Das Parteiheim der NPD in der Westpfalz ist für seine Nutzer eine zu große Gefahr und durfte deshalb sofort geschlossen werden. Die Rechtsextremen hatten sich gegen die behördliche Fürsorge gewehrt, ihre Klage gegen die Nutzungsuntersagung ihrer wichtigen Versammlungsstätte hat aber das Oberverwaltungsgericht abgewiesen.

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