Piraten im Kreis haben Kurs gesetzt
Kreis Bad Kreuznach - Die Piratenpartei hat auch im Kreis Bad Kreuznach Fahrt aufgenommen. Im Vergleich zu anderen Regionen des Landes ist die neue politische Gruppierung im Naheland schon gut organisiert. Der Kreisverband um den Vorsitzenden Frank Korrell hat sich im Januar 2010 gegründet – lange vor dem großen Erfolg der Partei bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin vom September. Derzeit zählen die Piraten 26 Mitglieder – Tendenz steigend.
Stünde jetzt eine Bundestagswahl an, kämen die Piraten laut Umfrageergebnissen des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap in den Bundestag. Seit Oktober pendeln sie zwischen 6 und 7 Prozent. Die Forschungsgruppe Wahlen sieht sie bei 5 Prozent. Nur bei Allensbach drohen die Politneulinge derzeit an der 5-Prozent-Klausel zu scheitern, ihren Untersuchungen nach liegen sie bei 4,5 Prozent. Im März 2011 trat die Partei bei der Landtagswahl an. Im Kreis Bad Kreuznach kam sie dabei auf 1,2 Prozent der Stimmen. 927 Wahlberechtigte machten ihr Kreuz bei den Piraten.
Vorsitzender Korrell formuliert die politischen Ziele, die der Kreisverband verfolgt. Dazu zählen eine Erhöhung der Bürgerbeteilung im politischen Alltag, mehr Transparenz in politischen Entscheidungen und die vermehrte Nutzung des Internets zur Realisierung dieser Vorhaben. „In unserem Kreisverband arbeiten wir zusätzlich an der Umsetzung eines Projekts zum Thema „Lebensraum Netz“, in dem wir an Schulen aktiv zur Aufklärung von Schülern, Eltern und Lehrern über das Leben im Internet beitragen möchten. Das Konzept soll im kleinen zeitlichen Rahmen die Bereiche Sicherheit (Passwörter, Virenschutz), Gefahren (Abofallen, Identitätsdiebstahl, Mobbing), Vorteile (schnelle und korrekte Informationssuche) und technische Hilfsmittel (Passwortmanager, Kindersicherung) im Umgang mit dem Internet vermitteln. Das Projekt steht noch am Anfang, ist uns aber ein wichtiges Anliegen.“
Die Gründe der Mitglieder für den Parteieintritt sind vielfältig. Sie vereint, dass alle nicht mehr nur zusehen, sondern aktiv das politische System mitgestalten wollen. „Die Piratenpartei bietet in diesem Punkt, da basisdemokratisch aufgebaut, jedem Mitglied die Möglichkeit der direkten Teilhabe und Gestaltung“, so Frank Korrell, der sich selbst zunächst einige der Parteien im Kreis angeschaut hatte und nicht das vorfand, was er erhoffte. „Im Sommer 2009 war es soweit, dass ich nach Gleichgesinnten suchte. Die Debatten im Bundestag über die Einführung der sinnfreien Netzsperren brachten mich dazu, meinen Unmut über diese schwachsinnige Symbolpolitik zum Ausdruck zu bringen und zu handeln.“
Über das Internet organisierte sich in kurzer Zeit ein kleiner Kreis Interessierter aus Bad Kreuznach, der sich wöchentlich traf und schließlich den Kreuznacher Kreisverband der Piratenpartei gründete. Der Kurs ist klar: „Auf Verbandsgemeinde- und Kreisebene werden wir uns in naher Zukunft aktiv einbringen. In einem ersten Schritt werden wir ab 2012 regelmäßig die Kreistage besuchen, um uns ein genaueres Bild von der Regionalpolitik in Bad Kreuznach und Umgebung zu verschaffen.“ Mittels Pressemitteilungen wollen sie sich, solange sie über kein Mandat verfügen, zu Themen in der Region äußern.
Wöchentlich wechselnd finden jeden Donnerstag Abend ab 19 Uhr Arbeitstreffen und Stammtische statt. Besucher sind willkommen. Über die aktuellen Termine informiert die Internetseite http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Bad_Kreuznach
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