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  • Stadtratssitzung: FDP scheitert mit Antrag

    Baumholder. "Das ist absolut unrealistisch." Karlheinz Gisch (FDP) grätschte in der Stadtratssitzung, noch bevor es zur Abstimmung kam, dazwischen. "Die Wege mit einer Gemeindebeteiligung in Höhe von 10 Prozent des Saldos abzuspeisen". Dabei las sich der Tagesordnungspunkt recht banal: Geplant war, die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege zu ändern.

    Von unserem Redakteur Peter Bleyer

    Aufgrund rechtlicher Unsicherheiten sollte das Verfahren zur Beitragsermittlung angepasst werden. "Wir rechnen künftig jährlich ab", erklärte Kämmerer Matthias Bachmann. Bislang war ein deutlich umständlicheres Prozedere vorgesehen, ...

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