Ring-Fanforum soll demnächst wieder online sein
Nürburgring/Köln - Im Schlagabtausch zwischen Nürburgring-Betreiber und Gegnern der Nürburgring Automotive GmbH ist am Dienstag in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Köln eine weitere Runde zu Ende gegangen. Keine Demo, keine Aufkleber-Kampagne, das Feld der Auseinandersetzung war diesmal das Internet.
Vor acht Monaten war hier ein hochfrequentiertes Fanforum geschlossen worden. Nun soll es wieder online gehen. Das kündigte Forums-Betreiber Mike Frison („Save the Ring“) nach der Verhandlung vor dem OLG an. Der mit der Automotive GmbH im Clinch liegende Gegner des Betreiberkonzepts wird zwar, wie schon in erster Instanz von der Gegenseite gefordert, eine Unterlassungserklärung abgeben müssen, mit der er zusichert, einen bestimmten Forumseintrag nicht wieder zu veröffentlichen. Dennoch sieht Frison in dem Richterspruch eine Verbesserung gegenüber dem Urteil des Landgerichtes Köln, das er angefochten hatte (die RZ berichtete).
Rund 60 000 Beiträge offline
Und darum geht es: Im Februar, kurz vor seinem zehnjährigen Bestehen, hatte Frison das Forum (www.20832.com/forum) geschlossen, nachdem Anwälte im Auftrag von Nürburgring-Gesellschafter Mediinvest und deren Geschäftsführer Kai Richter ihn abgemahnt hatten, bestimmte Äußerungen künftig zu unterlassen. Rund 60 000 über die Jahre zusammengekommene Beiträge von Fans und Besuchern der Rennstrecke waren seither offline, also nicht mehr nachzulesen.
Stein des Anstoßes war ein Zeitungsartikel, der in der Eifel-Zeitung erschienen und in dem Forum im Originalwortlaut zitiert worden war. Unter der Überschrift „Zur Not frisst ein ,Deubel' auch Fliegen“ setzte sich der Artikel mit dem Firmengeflecht rund um den Nürburgring auseinander. Frison hatte zunächst auf die Abmahnung reagiert und den kritisierten Forumsbeitrag aus dem Netz genommen. Eine Unterlassungserklärung lehnte er indes ab. Frisons Argument: Schließlich könne er die anderen Forumsnutzer nicht überwachen. Richters Anwälte erwirkten daraufhin beim Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung. Es kam zum Prozess, bei dem Frison eine Niederlage einstecken musste.
Nur ein Artikel ist gemeint
Laut Urteil des Landgerichtes hätte Frison für Presseartikel haften müssen, die im Forum eingestellt werden. Darum fürchtete er, dass Richter von ihm künftig Zehntausende Euro Ordnungsgeld fordern könnte, wenn dort erneut ein umstrittener Artikel erscheint. Das Oberlandgericht machte nun deutlich, dass sich die Unterlassungserklärung ausschließlich auf den konkreten Artikel beziehe. Warum Frison gleich das ganze Forum geschlossen habe, sei unverständlich.
Während das Gericht von einem „relativ überflüssigen“ Verfahren sprach, wertete Frison das Ergebnis gegenüber der RZ als eine „komplett andere rechtliche Grundlage“. Das erstinstanzliche Urteil sei sehr viel weiter gefasst gewesen. Das jetzige sei eine „teuer erkaufte Klarstellung“ des Landgerichtsurteils. Voraussichtlich auf zwei Drittel der Prozesskosten von rund 16 000 Euro wird Frison sitzen bleiben. Allerdings sind nach seinen Angaben bereits mehr als 11 000 Euro an Spenden zusammengekommen – genug, um aus diesem Prozess schadlos herauszukommen.
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