St. Petersburg

„Homosexuelle Propaganda“: St. Petersburg verbietet Regenbogen

Bitte einholen: Regenbogenfahnen werden in St. Petersburg verboten.
Bitte einholen: Regenbogenfahnen werden in St. Petersburg verboten. Foto: dpa (Archiv)

Begleitet von Protesten hat das Stadtparlament im russischen St. Petersburg am Mittwoch ein Gesetz gegen homosexuelle Propaganda verabschiedet. Damit sind auch Regenbogenfahnen illegal.

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St. Petersburg – Begleitet von Protesten hat das Stadtparlament im russischen St. Petersburg am Mittwoch ein Gesetz gegen homosexuelle Propaganda verabschiedet. Damit sind auch Regenbogenfahnen illegal.

Mit der Regelung wird die „Propaganda von Homosexualität und Pädophilie“ verboten und unter Strafe gestellt. Bei Verstößen können Geldbußen von umgerechnet 120 bis 12.000 Euro verhängt werden. Das Internetportal Fontanka.ru meldete (Google-Übersetzung), dass kleinere Gegendemonstrationen vor dem Tagungsgebäude in der zweitgrößten Stadt Russlands aufgelöst wurden.

Das Verbot betrifft etwa die Werbung mit Regenbogenfahnen – einem Symbol der Homosexuellen-Bewegung – sowie öffentliche Aktionen wie Regenbogenparaden. Bei Menschenrechtsorganisationen und in der Schwulen- und Lesbenbewegung stößt das Vorhaben auf heftige Kritik.

Verbote von Werbung für Homosexualität haben Konjunktur in Russland und werden meist mit dem Schutz Minderjähriger begründet. Ähnliche Regelungen gibt es bereits in Städten Archangelsk, Rjasan und Kostroma. Auch Moskau plant ein derartiges Gesetz. Zudem gibt es Bestrebungen in der Staatsduma, dem russischen Parlament, für ein landesweites Verbot von Propaganda für Homosexualität. (epd)