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Rheinland-Pfalz

„Schwarzbuch“ des Bundes der Steuerzahler: Hier wird im Land gepfuscht und geprasst

Von Carsten Zillmann
„Die pompöse Sanierung“, „Die verschenkte Pension“ oder „Die teure Zwangshochzeit“: Diese und drei weitere Geschichten stammen leider nicht aus einem Märchenbuch, sondern aus dem Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler. 
„Die pompöse Sanierung“, „Die verschenkte Pension“ oder „Die teure Zwangshochzeit“: Diese und drei weitere Geschichten stammen leider nicht aus einem Märchenbuch, sondern aus dem Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler.  Foto: dpa

Die gute Nachricht: Die Steuereinnahmen sprudeln. Die schlechte: Folgt man dem Bund der Steuerzahler (BdSt), führt das in Rheinland-Pfalz zu teils verschwenderischen Ausgaben. Der Verein, der sich als Vertreter der Steuerzahler versteht, hat in seinem Schwarzbuch 2018/2019 mehr als 100 Fälle dokumentiert, in denen Bund, Land und Kommunen aus seiner Sicht unbesonnen mit dem Geld der Bürger umgehen. Sieben Fälle spielen in Rheinland-Pfalz. Viermal liegt die Verantwortung beim Land, dreimal bei Kommunen. Im Fokus diesmal: Kostenexplosionen bei Bauprojekten – so etwas wie ein moderner, deutscher Klassiker. Die Fälle im Überblick:

Lesezeit: 3 Minuten
1 Die teure Zwangshochzeit Rheinland-Pfalz leistet sich eines der kleinteiligsten Netze an Kommunen. 2200 Ortsgemeinden gibt es zwischen Südpfalz und Eifel. Seit 2010 treibt das Innenministerium eine Gebietsreform voran. Das Ziel: Größere Verwaltungseinheiten sollen Personal und letztlich Geld sparen. Die Fusion der Verbandsgemeinden (VG) Maikammer und Edenkoben wurde zu einer kommunalen ...