Europawahl hat eine große Bedeutung
Im kommenden Jahr 2019 finden im Mai wichtige Wahlen statt. Einmal wählen die Bürger im Landkreis die Kommunalparlamente neu, also den Kreistag, die Stadträte, Verbandsgemeinderäte und die Räte der Ortsgemeinden. Eine andere Wahl, die bisher kaum in der Öffentlichkeit Erwähnung findet, ist ebenfalls von ganz zentraler Bedeutung, nämlich die Wahl zum Europäischen Parlament.
Der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Simon macht die Wichtigkeit der Europawahl nachdrücklich deutlich. Es gehe um die Zukunft Europas und um die Verhinderung eines rückwärtsgewandten, egoistischen und menschenverachtenden Nationalismus, der in Europa leider immer mehr um sich greife, zeigt sich der Sozialdemokrat besorgt.
Wenn eine durch nationalistische Kräfte betriebene entsolidarisierende Politik die europäische Zusammenarbeit bedrohe, dann sei das große Friedensprojekt Europa in großer Gefahr. Deshalb gelte es im bevorstehenden Europawahlkampf mit aller Kraft dafür zu kämpfen, dass viele Menschen sowohl von der Bedeutung der Kommunalwahlen als auch der Europawahlen überzeugt werden und wählen gehen. Dort gehe es vor allem darum, dass die Rechte europäische Politik nicht bestimmt und es ihr gelingt Europa um ein Jahrhundert zurückzuwerfen. Diese habe zwar für alles einen Sündenbock, aber für nichts eine Lösung oder ein Konzept. Wer sein Programm auf Spaltung, Ausgrenzung und auf die Überhöhung der Nation reduziere, sei weit weg von einer Politik, die zukunftsfähig ist, heißt es in einer Pressemitteilung des SPD-Kreisverbandes. Ohne europäische Solidarität und eine Politik der Zusammenarbeit wird es nicht gehen, machen die Sozialdemokraten deutlich. Den Rechtsruck verhindern und für eine starke Sozialdemokratie kämpfen, hier sehen die Sozialdemokraten ihren politischen Auftrag, wie die Kreis-SPD und Michael Simon betonen.
