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Berlin

Von der Leyen will SPD bei Hartz IV nicht entgegenkommen

dpa

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will der SPD im Ringen um eine Durchsetzung der Hartz IV-Neuberechnung im Bundesrat nicht entgegenkommen. Der von der Koalition vereinbarte Aufschlag von fünf Euro sei ihr «letztes Wort für diesen Regelsatz», sagte die Ministerin im ZDF. Auch Gespräche über einen allgemeinen Mindestlohn lehnte von der Leyen ab. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warf ihr vor, eine Abwärtsspirale von Niedriglöhnen und Arbeitslosen-Armut in Gang zu setzen.

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