Archivierter Artikel vom 09.02.2010, 12:24 Uhr
Karlsruhe

Von der Leyen sieht Chance für Kinder

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts als Chance für Kinder begrüßt. Gerade der in der bisherigen Regelung vernachlässigte Bereich von Bildung und Bedarf in der Schule müsse jetzt in den Vordergrund rücken, sagte die Ministerin. Sozialverbände sprachen von einer «schallenden Ohrfeige» für die Regierung, da nun das gesamte Hartz-IV-System reformiert werden müsse. Karlsruhe entschied, dass die Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig sind. Der Gesetzgeber muss bis zum 31. Dezember eine Neuregelung schaffen.