40.000
Aus unserem Archiv
Koblenz

Vereinbarung über Altersunterhalt bindet auch Erben

dpa

Eine Vereinbarung zwischen geschiedenen Eheleuten über die Zahlung von Altersunterhalt bindet auch die späteren Erben. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz in einem am Freitag (4. Dezember) bekanntgewordenen Urteil.

Nach Auffassung der Richter handelt es sich bei den Unterhaltsleistungen um eine sogenannte Nachlassverbindlichkeit, die mit Annahme der Erbschaft auf die Erben übergehe (Az.: 11 UF 762/08).

Das Gericht gab mit seinem grundlegenden Urteil der Klage einer geschiedenen Frau statt. Die Klägerin und ihr inzwischen verstorbener Ex-Ehemann hatten sich nach knapp 50 Jahren Ehe getrennt. Der Ex-Mann verpflichtete sich jedoch, ihr einen monatlichen Unterhalt in Höhe von rund 2500 Euro zu zahlen. Nach dessen Tod weigerte sich der Sohn der beiden geschiedenen Eheleute, einer der beiden Erben des Verstorbenen, diese Pflicht zu erfüllen.

Das OLG sah die Unterhaltsvereinbarung jedoch als ausreichende rechtliche Grundlage für die Weiterzahlung der Summe in der vereinbarten Höhe an. Als unerheblich werteten die Richter, dass der Klägerin nach dem Gesetz ein deutlich geringerer Unterhalt zustünde. Der Erbe habe nichts vorgetragen, was gegen die Gültigkeit der Vereinbarung spreche.

Anzeige
epaper-startseite
Anzeige
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
  • Lokalticker
  • Regionalsport
  • Newsticker
Das Wetter in der Region
Dienstag

19°C - 31°C
Mittwoch

17°C - 31°C
Donnerstag

16°C - 30°C
Freitag

11°C - 21°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

UMFRAGE
Soll ein KZ-Besuch für Schüler zur Pflicht werden?

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sprach sich dafür aus, den Besuch einer KZ-Gedenkstätte für jeden Schüler zur Pflicht zu machen. Was halten Sie davon?

Anzeige
Wirtschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!