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Berlin

Union Sozialleistungen

Die Union sucht nach Spar-Möglichkeiten im Bundeshaushalt. Man könne nichts ausklammern, auch nicht die sozialen Leistungen. Das sagte Fraktionsvize Michael Meister der «Rheinischen Post». Außerdem müssten alle Subventionen und Leistungsgesetze auf den Prüfstand, sagte der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich der Zeitung. Kein Ressort dürfe ungeschoren bleiben. Am 6. und 7. Juni trifft sich das Bundeskabinett auf Schloss Meseberg zu einer Klausur. Dort sollen die Schwerpunkte für den Bundeshaushalt 2011 festgelegt werden.

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Soll Idar-Oberstein sich um die Landesgartenschau 2026 bewerben?

Viele Leerstände, Bevölkerungsschwund und finanzielle Schwierigkeiten: Idar-Oberstein hat mit vielen strukturellen Problemen zu kämpfen. Jetzt liegt ein Vorschlag auf dem Tisch, wonach die Stadt sich um die Landesgartenschau 2026 bewerben soll.

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