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Brüssel

Ungarn gibt nach: Einigung mit EU zu Mediengesetz

dpa

Der Konflikt um das ungarische Mediengesetz scheint gelöst. Die EU-Kommission akzeptiert Gesetzesänderungen der Regierung von Viktor Orban. Ein zunächst angedrohtes Verfahren wegen Verletzung des EU-Vertrags ist damit erst einmal vom Tisch. Budapest ist nach Brüsseler Angaben bereit, ausländische Medienkonzerne von Geldbußen und dem Zwang zur Registrierung unter bestimmten Bedingungen zu befreien. Die Kommission hatte beanstandet, das Mediengesetz verstoße gegen die audiovisuelle Richtlinie der EU.

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