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Berlin

Steinbach verzichtet

Der Streit über die Rolle von Erika Steinbach beim Aufbau der Vertriebenen-Gedenkstätte ist beigelegt. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen verzichtete auf einen Sitz im Stiftungsrat für das Projekt. Zuvor hatte ihr die schwarz-gelbe Koalition überraschend weitreichende Zugeständnisse gemacht. Der Bundestag wird künftig darüber entscheiden, wie das Gremium besetzt wird. Das Vetorecht des Kabinetts entfällt. Der Bund der Vertriebenen erhält zudem ein deutlich stärkeres Gewicht im Rat.

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