40.000
  • Startseite
  • » «Spiegel»: Köhler zögert bei Internet-Sperren-Gesetz
  • Aus unserem Archiv
    Berlin

    «Spiegel»: Köhler zögert bei Internet-Sperren-Gesetz

    Bundespräsident Horst Köhler will das Gesetz für Internet-Sperren gegen Kinderpornografie vorerst nicht unterzeichnen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Er habe die Bundesregierung um «ergänzende Informationen» zu dem Gesetz gebeten, schreibt das Blatt. Das Gesetz stammt aus der Zeit der großen Koalition. Die neue schwarz-gelbe Regierung hatte sich darauf verständigt, die umstrittenen Bestimmungen nicht anzuwenden. Ohne die Unterschrift von Köhler kann das Gesetz nicht in Kraft treten.

     

    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

    Onliner vom Dienst

    Jochen Magnus

    0261/892-330 | Mail


    Fragen zum Abo: 0261/98362000 | Mail

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Montag

    10°C - 14°C
    Dienstag

    13°C - 16°C
    Mittwoch

    12°C - 20°C
    Donnerstag

    12°C - 19°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!