40.000
  • Startseite
  • » «Spiegel»: Köhler zögert bei Internet-Sperren-Gesetz
  • Aus unserem Archiv

    Berlin«Spiegel»: Köhler zögert bei Internet-Sperren-Gesetz

    Bundespräsident Horst Köhler will das Gesetz für Internet-Sperren gegen Kinderpornografie vorerst nicht unterzeichnen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Er habe die Bundesregierung um «ergänzende Informationen» zu dem Gesetz gebeten, schreibt das Blatt. Das Gesetz stammt aus der Zeit der großen Koalition. Die neue schwarz-gelbe Regierung hatte sich darauf verständigt, die umstrittenen Bestimmungen nicht anzuwenden. Ohne die Unterschrift von Köhler kann das Gesetz nicht in Kraft treten.

     

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Mittwoch

    8°C - 18°C
    Donnerstag

    9°C - 20°C
    Freitag

    10°C - 20°C
    Samstag

    11°C - 20°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    UMFRAGE
    Rundumversorgung oder Abenteuerlust: Wie machen Sie am liebsten Ferien?

    All-inclusive-Urlaub ist bei den Deutschen laut einer neuen Umfrage am begehrtesten. Fast die Hälfte der Befragten (48 Prozent) bevorzugt die Rundumversorgung mit Unterkunft, Essen und Getränken. Wie machen Sie am liebsten Ferien?

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!