Berlin

SPD und Grüne für Volksentscheid über Atom

Nach dem Hamburger Volksentscheid über die Schulreform dringen SPD und Grüne darauf, solche Bürgervoten auch bundesweit einzuführen. Als Beispiele nennen sie Themen wie die Laufzeiten von Atomkraftwerken oder die Zukunft der Wehrpflicht. SPD- Generalsekretärin Andrea Nahles sagte in der «Bild»-Zeitung, ihre Partei versuche seit Jahren, Volksentscheide auch auf Bundesebene durchzusetzen, sei damit aber bisher an der Union gescheitert. Laut Grünen-Vorsitzende Claudia Roth würden Volksentscheide auf Bundesebene die Demokratie beleben.