40.000
Aus unserem Archiv
Berlin

SPD: Nach NRW-Wahl keine Blockade im Bundesrat

dpa

Auch bei einer Niederlage der schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf setzt die SPD im Bund auf eine konstruktive Politik. Die SPD werde keine Blockadepolitik betreiben. Das sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz den «Darmstädter Echo». Scholz kündigte allerdings an, «gefährliche politische Vorhaben» werde die SPD ablehnen. Dazu zähle er unter anderem die Kopfpauschale. Sollte die CDU/FDP-Koalition in Nordrhein- Westfalen ihre Mehrheit bei der Landtagswahl verlieren, hätten Union und FDP auch im Bundesrat keine Mehrheit mehr.

Anzeige
epaper-startseite
Anzeige
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
  • Lokalticker
  • Regionalsport
  • Newsticker
Das Wetter in der Region
Mittwoch

3°C - 7°C
Donnerstag

2°C - 7°C
Freitag

3°C - 6°C
Samstag

3°C - 6°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

Das Wetter in Koblenz
Mittwoch

2°C - 5°C
Donnerstag

2°C - 7°C
Freitag

3°C - 6°C
Samstag

3°C - 6°C
UMFRAGE
Aus für die Lindenstraße - Wird Ihnen die Kultserie fehlen?

Das Ende der Fernsehserie „Lindenstraße“ sorgt für Diskussionen. Viele sind mit ihr aufgewachsen, werden die Kultcharaktere vermissen. Sie auch?

Anzeige
Wirtschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!