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Berlin

Sparhaushalt beschlossen

Schwarz-Gelb hat seinen ersten Sparhaushalt auf den Weg gebracht. Trotz des Aufschwungs und guter Arbeitsmarktzahlen lehnt Finanzminister Wolfgang Schäuble Abstriche beim ehrgeizigen Schuldenabbau ab. Die geplanten Sozialkürzungen verteidigte er als ausgewogen. Der vom Kabinett gebilligte Entwurf für den Etat 2011 und den Finanzplan bis 2014 sieht weniger Schulden und Ausgaben vor als zuvor geplant. Die Opposition sprach von Luftbuchungen und Hoffnungswerten. Endgültig verabschiedet wird der Etat Ende November.

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