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Erfurt

Schlechte Leistung ist noch kein Abmahnungsgrund

Schlechte Leistung als Abmahnungsgrund? Arbeitgeber dürfen einen Beschäftigten nicht allein deshalb abmahnen, weil er schlechter als seine Kollegen arbeitet.

Denn unterdurchschnittliche Ergebnisse sind noch kein ausreichender Beleg dafür, dass jemand seine Arbeitsleistung verweigert und damit seine vertraglichen Pflichten verletzt. Das ergibt sich aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Az.: 2 AZR 675/07), auf das die Fachzeitschrift «der betriebsrat» hinweist. Kann der Arbeitgeber eine «Minderleistung» nicht eindeutiger belegen, muss eine solche Abmahnung wieder aus der Personalakte entfernt werden.

In dem Fall hatte ein Mitarbeiter einer Versicherungsfirma geklagt. Er hatte eine Abmahnung erhalten – der Arbeitgeber warf ihm vor, schlechtere Leistungen als der Durchschnitt seiner Kollegen zu erbringen. Das sahen die Richter als unzulässig an: Arbeitnehmer könnten nicht dazu verpflichtet werden, bestimmte Ergebnisse abzuliefern.

Sie müssten lediglich ihre persönliche Leistungsfähigkeit voll ausschöpfen. Das schlechtere Abschneiden gegenüber Kollegen belege noch nicht, dass der Betroffene dies nicht tut. Das Gericht entschied daher, dass die Abmahnung wieder aus der Personalakte genommen werden musste.

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