RZ-Kommentar: Stadt muss ihre Lehren ziehen

Als Gustav Gehrmann mit seinem Bürgerbegehren begann, da haben ihn viele belächelt und sein Scheitern vorhergesagt. Auch der Formfehler, den er anschließend schnell ausbügelte, hatte dazu beigetragen. Doch er und Michael Bender haben alle Bedenkenträger eines Besseren belehrt – auch die innerhalb der Linkspartei, der beide nun einmal angehören.

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Ihnen wurde vorgeworfen, das Bürgerbegehren nicht mit dem Parteivorstand abgesprochen zu haben. Die beiden Initiatoren haben also alle überrascht und der Stadtverwaltung jetzt ein ernstes Problem eingehandelt. Die eigentlich schon beschlossene Planung steht vor dem Scheitern. Spannend wird, wie sich der Stadtrat in dieser Frage verhält: Holt er die Bürger an die Wahlurne, oder wirft er das alte Konzept über den Haufen. Die Stadt muss jedenfalls Lehren aus diesem Verfahren ziehen: Bürgerbeteilungen, die beim Bürger wie Alibi-Veranstaltungen angekommen, taugen nichts. Der Bürger will ordentlich informiert und ernst genommen werden.

mp