40.000
  • Startseite
  • » Richter: Dickes Sparbuch schließt Hartz IV nicht aus
  • Aus unserem Archiv
    Gießen

    Richter: Dickes Sparbuch schließt Hartz IV nicht aus

    Hartz-IV-Leistungen für Kinder müssen gezahlt werden, auch wenn die Großeltern ein dickes Sparbuch für sie angelegt haben. Allerdings verwehrten Oma und Opa in dem aktuellen Fall den Zugriff darauf.

    Hartz IV trotz Spar-Guthaben
    Wird der Mutter der Zugriff auf das Sparbuch für das Kind verwehrt, hat sie einen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen.
    Foto: Daniel Karmann - DPA

    Gießen (dpa) – Hartz-IV-Leistungen für Kinder müssen gezahlt werden, auch wenn die Großeltern ein dickes Sparbuch für sie angelegt haben. Allerdings verwehrten Oma und Opa in dem aktuellen Fall den Zugriff darauf.

    Ein hohes Sparguthaben führt einem Gerichtsurteil zufolge nicht zwangsläufig zur Ablehnung von Hartz IV-Leistungen. Das Geld muss einem Hilfsbedürftigen tatsächlich zur Verfügung stehen, wie das Sozialgericht Gießen in einer am Donnerstag (25. September) bekanntgewordenen Entscheidung befand. Die Richter verurteilten das Jobcenter Wetterau daher zur Zahlung der Leistungen.

    Geklagt hatte eine alleinerziehende Mutter. Sie bekam der Mitteilung zufolge Unterstützung, ihre Tochter aber nicht. Die Behörde lehnte das ab, weil die Großeltern für das Mädchen Sparbücher mit rund 9680 Euro angelegt hatten. Damit lag das Vermögen gut 4000 Euro über dem gesetzlichen Freibetrag.

    Die Großeltern, die die Sparbücher verwahrten, waren jedoch nicht bereit, das Geld ihrer Enkelin auszuzahlen. Daher könne das Geld auch nicht dem Mädchen zugerechnet werden, befanden die Richter. Die Tochter der Klägerin sei somit leistungsberechtigt. Das bereits im Juli ergangene Urteil wurde jetzt rechtskräftig (Az.: S22 AS 341/12).

    Anzeige
    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

    Onlinerin vom Dienst
    Regina Theunissen
    0261/892267 oder 0170/6322020
    Kontakt per Mail
    Fragen zum Abo: 0261/98362000

     

    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

    Onliner vom Dienst

    Marius Reichert

    Mail | 0261/892 267

    Abo: 0261/98362000

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Sonntag

    8°C - 14°C
    Montag

    10°C - 14°C
    Dienstag

    10°C - 15°C
    Mittwoch

    10°C - 17°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!