Rechnungshof kritisiert Konjunkturpaket II

Berlin (dpa). Der Bundesrechnungshof hat kritisiert, wie die Kommunen die Mittel des Konjunkturpakets II verwandt haben. Das berichtet das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» unter Berufung auf einen Prüfbericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Zweifel gebe es an der gesetzlich geforderten Nachhaltigkeit der Maßnahmen. Die Prüfer hinterfragten, ob die Sanierung eines Kulturhauses in einem Ortsteil mit nur 300 Einwohnern wirklich 222 000 Euro kosten müsse oder ob es vernünftig sei, ausgerechnet in jenen Regionen in Feuerwehrhäuser zu investieren, die unter Einwohnerschwund leiden.