Raketen auf Syrien: Mehr als Schaufensterpolitik?
Foto: Cpl L Matthews/BRITAIN MINISTRY OF DEFENSE/AP – dpa
Washington/Damaskus (dpa) – Es ist 21.00 Uhr Ortszeit, als ein entschlossen wirkender Donald Trump seine Begründung dafür zu verlesen beginnt, warum zur Stunde Angriffe der USA auf Syrien begonnen hätten, gemeinsam mit Frankreich und mit Großbritannien.
Begrenzt sollten sie sein, diese Schläge. Sie könnten die USA in ihrem Schlingern im Nahen Osten aber tiefer verstricken als Trump lieb ist – und als er es seiner politischen Basis erklären kann.
Trump schlägt einen großen Bogen. Bis zu den Giftgas-Gräueln des Ersten Weltkriegs geht er zurück, um den Militärschlag auf Syriens Präsident Baschar al-Assads Chemiewaffen-Infrastruktur zu rechtfertigen. Der sei kein Mensch, er sei ein Monster. Auch Frankreich und Großbritannien bemühen sich in der Nacht um klare Kante: Die Angriffe seien ein starkes Signal für alle, die auch nur an Chemiewaffen dächten. „Die rote Linie ist überschritten“, sagt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Für Trump war die Rede an die Nation das Ende einer krassen Woche. Ermittlungen gegen seinen persönlichen Anwalt Michael Cohen setzen ihm zu, die Auseinandersetzung mit Ex-FBI-Chef James Comey hatte das Niveau einer Wirtshausschlägerei, das Chaos war einmal mehr seines. Syrien, so wird berichtet, sei einer der wenigen roten Fäden in diesen neuen Durcheinandertagen des Präsidenten gewesen, Trump habe sich hier ungewöhnlich persönlich engagiert.
Groß waren deshalb die Befürchtungen, Trumps kurze Lunte am Pulverfass Nahost würde eine schwere Eskalation bringen. Würden die USA unter dem oft aggressiven Trump und seinem neuen Schwertträger, Sicherheitsberater John Bolton, harte und lange Vergeltung üben wollen an denen, denen sie eine aktive oder duldende Beteiligung an der Giftgasattacke zuschreiben? Das taten sie nicht. Die ganze Aktion war sehr begrenzt. Verteidigungsminister Mattis bemühte sich nach Kräften um eine rechtlich unangreifbare Begründung für die Raketen. Ob die hält, wird man sehen.
Vom rechten Flügel hagelte es Kritik für die Aktion. Für die Rolle des regierenden moralischen Zeigefingers eignet sich Trump eh nicht. Er hat seiner Basis nur mehr oder weniger versprochen, die USA aus Krisen wie in Syrien zurückzuziehen. Raketen sind aber das Gegenteil eines Rückzugs. Mattis sagte, bei den Einsätzen seien etwas doppelt so viele Waffen eingesetzt worden wie beim Angriff 2017. Es ist ja schon Trumps zweiter Waffengang in Syrien.
Was wird er bewirken? Syriens Regierung gab sich unbeugsam. Schnell nach Beginn der Angriffe verbreitete die staatliche Nachrichtenagentur Sana Meldungen, dass zahlreiche Raketen der „feindlichen Aggression“ abgeschossen worden seien. Regierungskanäle sendeten Bilder, wie im Morgengrauen Menschen in der Hauptstadt Damaskus auf die Straße ziehen, um den Widerstand zu feiern. Jubelnd schwenken sie syrische Fahnen. Die staatliche Nachrichtenagentur verschickt auch das idyllische Bild eines Sonnenaufgangs über Damaskus. Die Botschaft dahinter: Bei uns ist alles in Ordnung.
In ihrer Rhetorik gibt sich die syrische Regierung aggressiv. Sie spricht von einer „Achse zur Unterstützung des Terrors“, die mit dem Angriff gegen internationales Recht verstoßen habe. Dieser Ton deutet nicht darauf hin, dass Machthaber Baschar al-Assad und seine Mitstreiter gewillt sind, ihr Verhalten in dem Bürgerkrieg zu ändern.
Schon vor einem Jahr hatten die USA Syriens Regierung angegriffen. Nach dem verheerenden Giftgasangriff auf die Stadt Chan Scheichung mit mehr als 80 Toten bombardierten sie den Militärflughafen Al-Schairat. Auch das sollte eine Botschaft an Assad sein. Beobachter hofften damals, dieser Angriff könnte in Syrien eine neue Dynamik entfachen, die die syrische Regierung stärker in Schach halten könnte. Tatsächlich aber hatte der Angriff praktisch keine Auswirkungen auf den Bürgerkrieg. Auch danach warfen Aktivisten und Opposition der syrischen Regierung mehrfach Angriffe mit Giftgas vor.
Angegriffen wurde diesmal unter anderem eine Forschungseinrichtung in dem Ort Barsah nördlich von Damaskus, so meldete es Sana. Dort soll ein Laborgebäude zerstört worden sein. In Barsah ist eine Zweigstelle der staatlichen Zentrums für wissenschaftliche Studien und Forschung untergebracht. Es soll laut Medienberichten für die Entwicklung von Chemiewaffen verantwortlich sein. Auch ein Waffenlager der Armee in der Region Homs wurde angeblich bombardiert.
Wie wird Russland, Syriens enger Verbündeter, auf den Angriff reagieren? Moskau hält den angeblichen Giftgasangriff auf die Stadt Duma vor einer Woche für eine „Inszenierung“ und drohte mit militärischen Gegenmaßnahmen. Russische Experten hätten vor Ort keine Hinweise für den Einsatz von Chemiewaffen gefunden.
Bestätigt sehen dürfte sich Russland in seiner Haltung durch den Zeitpunkt des Angriffs der westlichen Alliierten: Er erfolgte wenige Stunden, bevor Experten der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) am Samstag in Syrien ihre Ermittlungen zu dem Angriff in Duma beginnen wollten. Es war in Syrien etwa 4.00 Uhr morgens, als die Raketen fielen, und als im fernen Washington der Präsident an sein Pult trat.
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