Archivierter Artikel vom 16.12.2011, 11:21 Uhr

Politik 2012: Die Welt sucht Siegertypen

Die Präsidentschaftswahlen in Russland und in den USA werfen ihre Schatten voraus. Auch Frankreich steht vor einem Superwahljahr. Und die SPD muss 2012 Farbe bekennen: Wer wird Kanzlerkandidat?

Präsidentschaftswahlen in Russland und in den USA in ein und demselben Jahr. In Zeiten des Kalten Krieges hätte die Welt noch den Atem angehalten. Stehen nach personellen Veränderungen die Zeichen auf Entspannung – oder verhärten sich die Fronten?

Bleibt er der mächtigste Mann der Welt? US-Präsident Barack Obama stellt sich am 6. November für eine zweite Amtszeit zur Wahl. Doch der Ausgang ist völlig offen.
Bleibt er der mächtigste Mann der Welt? US-Präsident Barack Obama stellt sich am 6. November für eine zweite Amtszeit zur Wahl. Doch der Ausgang ist völlig offen.
Foto: dpa
Nun, im Jahr 2012 sind das nicht die Fragen, die die Welt bewegen. Das mag daran liegen, dass in dem einen Fall (Russland) die Entscheidung bereits gefallen ist und in dem anderen Fall (USA) der Fokus längst nicht mehr auf Supermacht und Weltpolizist liegt, sondern unabhängig vom Wahlausgang inneramerikanische Probleme im Vordergrund stehen. Doch der Reihe nach: Am 4. März wählen die Russen einen neuen Präsidenten, und der amtierende Ministerpräsident Wladimir Putin ist der haushohe Favorit. Die Weichen für einen Ämtertausch (der aktuelle Präsident Dmitri Medwedew soll nach der Wahl das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen) sind längst gestellt. Durch eine Gesetzesänderung könnte Putin, Amtsinhaber von 2000 bis 2008, weitere sechs Jahre an der Spitze des Riesenreiches stehen, erneute Wiederwahl nicht ausgeschlossen. Die spannende Frage dürfte sein, ob die lautstarken Wahlbetrugsvorwürfe, die nach der Dumawahl aufflammten und Hunderttausende auf die Straße trieb, auch den Urnengang im kommenden Frühjahr begleiten – und wie der Kreml mit dieser wachsenden Kritik umgeht.

Andere Sorgen plagen derzeit den US-Präsidenten Barack Obama. Wenn er sich am 6. November dem amerikanischen Volk für eine zweite und letzte Amtszeit als Kandidat der Demokratischen Partei zur Wahl stellt, ist das Rennen, aus heutiger Sicht betrachtet, offener denn je. Das liegt weniger an der personellen Alternative der Republikaner. Denn weder Newt Gingrich noch Rick Perry oder Mitt Romney, um nur die drei aussichtsreichsten Gegenkandidaten zu nennen, haben bislang ihre Partei oder die Öffentlichkeit überzeugen können. Es sind in erster Linie die Wirtschaftsprobleme, die Obamas zweiter Amtszeit im Wege stehen. Eine für US-Verhältnisse drastisch hohe Arbeitslosenquote, eine lahmende Binnenkonjunktur und ein wenig überzeugendes Gegenkonzept zum kriselnden Euro sind keine guten Vorzeichen für den einstigen Strahlemann und Sympathieträger, an dem vier Jahre Weißes Haus nicht spurlos vorübergegangen sind.

Ein Superwahljahr steht den Franzosen im kommenden Jahr ins Haus. Zunächst wählt das Volk am 22. April einen neuen Staatspräsidenten. Zwar hat Amtsinhaber Nicolas Sarkozy seinen Hut noch nicht offiziell in den Ring geworfen, doch geht jeder an Seine und Rhône davon aus, dass er nur auf den richtigen Zeitpunkt wartet – zumal sich kein offizieller Gegenkandidat aus den Reihen der UMP aufdrängt. Dass dem smarten Ehemann von Carla Bruni und dem frischgebackenen Vater bei der Wahl allerdings der Wind massiv ins Gesicht blasen wird, dafür dürfte schon sein Erzrivale und ehemaliger Parteifreund Dominique de Villepin sorgen. Denn der kündigte, für viele überraschend, Anfang Dezember an, bei der Präsidentschaftswahl als unabhängiger Kandidat anzutreten. Kenner der französischen Szene gehen davon aus, dass diese Kandidatur Sarkozys Erfolgsaussichten erheblich mindern dürfte. Lachender Dritter könnte François Hollande sein, der in Umfragen dem Amtsinhaber eh schon den Rang abgelaufen hat. Möglich, dass erst eine Stichwahl am 6. Mai die Entscheidung bringt. Auch bei den Wahlen zur französischen Nationalversammlung am 10. und 17. Juni deuten fast alle Umfragen darauf hin, dass sich Frankreichs Sozialisten als stärkste Kraft durchsetzen werden.

Weltweit werden also im kommenden Jahr Siegertypen gesucht. Und in Deutschland? Hier dürfte die spannendste Personalentscheidung im Lager der Sozialdemokraten zu treffen sein. Wen heben die Genossen auf den Schild, um bei der Bundestagswahl 2013 Kanzlerin Angela Merkel herauszufordern? Es ist mal wieder, fast könnte man schon von einer SPD-Tradition sprechen, ein Dreigestirn, aus dessen Mitte sich der Kronprinz im Laufe des Jahres hervortun sollte. Auf Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück hat sich der Kreis schon seit längerer Zeit verengt. Auf dem jüngsten Parteitag in Berlin brachten sich alle drei mit einer Grundsatzrede in Position. Und auch wenn die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bei dem Delegiertentreffen spürbar Sympathien und Pluspunkte einheimsen konnte – auf ein reines Frauenduell im Kampf ums Kanzleramt deutet derzeit wenig hin.

Wer? Wann? Wie? Diese drei Fragezeichen muss die SPD aus dem Weg räumen. Dabei ist der Zeitpunkt sicher nicht minder spannend wie die Personalentscheidung selbst. Denn, auch dafür kennt man die vermeintliche Geschlossenheit der Genossen nur zu gut, sobald der Kandidat gekürt ist, hat er nicht nur die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner zu führen. Auch der innerparteiliche Druck dürfte zunehmen, allen Parteiflügeln gerecht werden zu müssen. Es gibt nicht wenige Genossen, die einen Mitgliederentscheid für die fairste Lösung halten, sich für einen Herausforderer zu entscheiden. Dies gäbe den beiden unterlegenen Granden die Chance, unabhängig von der Position in der Partei den Spitzenkandidaten im Wahlkampf zu flankieren. Ob es so kommen wird – oder doch ganz anders? Das Jahr 2012 wird es zeigen. Schließlich sind Kanzlerkandidaturen andernorts ja auch schon beim Frühstück entschieden worden.

Von unserem Redakteur Markus Kratzer

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