Personaldebatte: Bei den Piraten ist das ganze Jahr Aschermittwoch
Berlin – Am Aschermittwoch geht es in der Politik derber zu als sonst. Dann nennt der bayrische CSU-Grande Horst Seehofer den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück „Problembär“ und der CSU-Generalsekretär und Zuspitzer vom Dienst, Alexander Dobrinth erklärt, dass er lieber FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle um Mitternacht an der Bar als Grünen-Chefin Claudia Roth beim Frühstück zusammentreffen würde. Im Vergleich zu den Polit-Neulingen von der Piratenpartei ist all das jedoch völlig harmlos.
Die Piraten stellen einander öffentlich bloß – auch ohne Aschermittwoch. Jetzt können die Mitglieder darüber abstimmen, wem aus dem Vorstand sie einen Rücktritt nahe legen wollen.
Mit Sandalen in Talk-Shows
Die Piraten hoffen, auf diese Weise endlich einen Schlussstrich unter die Debatte um den umstrittenen Geschäftsführer Johannes Ponader zu ziehen, sprich: ihn loszuwerden. Der 35-Jährige, der deshalb bundesweite Bekanntheit erlangte, weil er sich in Sandalen in Talk-Shows setzte, sorgt bei den wahlkämpfenden bayrischen Piraten mit seinen Auftritten offenbar für großen Unmut. Ihr Vorsitzender Stefan Körner warf Ponader gar parteischädigendes Verhalten vor und fordert offen dessen Rücktritt. „Ponader redet lieber über das Zurücktreten, statt es endlich zu machen. Dieses Verhalten schadet der Partei und nervt“, sagte der wütende Bayern-Piratenchef jetzt dem „Tagesspiegel“.
Die offene Unzufriedenheit mit dem Vorstand und insbesondere mit Ponader beschäftigt die Piraten seit Monaten. Vor einigen Tagen hat die öffentliche Debatte über Personen jedoch eine neue Qualität erreicht. Ponader hatte über den Kurznachrichtendienst Twitter einen SMS-Verkehr zwischen ihm und dem Berliner Fraktionsvorsitzenden Christopher Lauer öffentlich gemacht. Darin schreibt Lauer: „Lieber Johannes, wenn du bis morgen 12 Uhr nicht zurückgetreten bist knallt es ganz gewaltig.“ Als Ponader antwortet, er übergebe gern an jemanden, „der das besser macht“, schreibt Lauer weiter: „Alter wie verstrahlt bist Du denn? Du merkst ja gar nichts mehr.“ Der Umgangston dürfte hinter den Kulissen auch bei CDU, SPD und Co. nicht immer den Benimmregeln nach Knigge entsprechen. Im vergangenen Jahr stand Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) in der Kritik, weil er Innenexperte Wolfgang Bosbach (CDU) mit den Worten angegangen haben soll, er könne dessen „Fresse“ nicht mehr sehen. Pofalla kam nach mehreren Tagen der öffentlichen Kritik nicht um eine Entschuldigung herum.
Bei den Piraten sind solche Entgleisungen jedoch an der Tagesordnung. Dabei fordern viele der mehr als 33 000 Mitglieder längst ernsthafte Programmdebatten ein. Einer Umfrage zufolge, die Lauer selbst via Internet gestartet hatte, sind schlechte Umgangsformen der gewichtigste Grund, weshalb Wähler den Piraten zuletzt ihre Zustimmung verweigerten. Repräsentative Umfragen im Bund sehen die Piraten tatsächlich schon seit Längerem bei drei Prozent – vor eineinhalb Jahren kamen sie noch auf zweistellige Werte. Die Grünen mussten sie als ernsthafte Konkurrenten ins Auge fassen.
Inzwischen sind nur noch die Piraten selbst nervös. Dass die Personalquerelen die politischen Ziele der jungen Partei völlig in den Hintergrund gedrängt haben, steht eigentlich im Widerspruch zum Selbstverständnis der Partei. Der Vorstand sollte demnach eben gerade nicht wie in den etablierten Parteien, von denen man sich abheben möchte, im Vordergrund stehen. Stattdessen sind Hierarchien nicht gewünscht und dürfen sich Vorstandsmitglieder nur zu solchen Themen äußern, zu denen die Basis sich bereits eine Meinung gebildet hat. Deshalb musste der vormalige Vorsitzende Sebastian Nerz (heute stellvertretender Parteivorsitzender) schon einmal vor der Bundespressekonferenz erklären, dass er zur europäischen Finanz- und Schuldenkrise kein Sterbenswörtchen sagen kann.
„Angegifte“ endlich stoppen
Der anfangs so faszinierende Nimbus des Authentischen ist nach fast zwei Jahren politischer Verantwortung in Berlin und anderen Bundesländern allerdings aufgebraucht. Im Herbst mahnte ein Teilnehmer im Forum des Bundesvorstand: „Also durch gegenseitiges Angegifte lockt man wirklich keinen Wähler ,hinter dem Ofen hervor'. Kommt mal alle wieder runter und kümmert euch um die Inhalte.“ Im vergangenen Jahr waren bereits zwei Vorstandsmitglieder der Piraten zurückgetreten. Matthias Schrade erklärte seinen Rückzug damit, dass eine Zusammenarbeit mit Ponader unmöglich sei. Die Berliner Bloggerin Julia Schramm sah sich gemobbt, weil sie ihr Buch „Klick mich“ nicht kostenlos zum Herunterladen im Netz bereitstellte. Im Netz-Jargon spricht man von einem regelrechten „Shit-Storm“, der über sie hereingebrochen ist. Internet-Blogger und Spiegel-Kolumnist Sascha Lobo hält die Piraten heute für „eine Partei im digital getriebenen Burnout“. Die Piratenpartei erlebe gerade stellvertretend für alle anderen, „was eine digitale, soziale Daueröffentlichkeit bedeutet“. Das Spitzenpersonal ist wahrlich nicht zu beneiden. Die Abstimmung im Netz über Ponaders Zukunft läuft.
Von unserer Korrespondentin Rena Lehmann
