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    Berlin

    Oppermann: Flüchtlinge nach Nordafrika zurückbringen

    SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, Bootsflüchtlinge im Mittelmeer zurück nach Nordafrika zu bringen.

    Rettung
    Flüchtlinge werden 34 Kilometer nördlich der libyschen Stadt Sabratha aus einem Schlauchboot gerettet. Die EU will die starke Fluchtbewegung von Libyen aus eindämmen.
    Foto: Emilio Morenatti - dpa

    „Um die Schleuserbanden wirksamer zu bekämpfen, müssen wir ihnen die Geschäftsgrundlage entziehen, indem die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge wieder zurückgebracht und zunächst in Nordafrika versorgt und betreut werden“, schreibt Oppermann in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. „Eine Lösung liegt in engerer Zusammenarbeit nicht nur mit dem zerrissenen Libyen, sondern auch mit stabileren Transitländern in Nordafrika - etwa Marokko und Tunesien.“

    Militärpatrouille
    Spanische Sicherheitskräfte patrouillieren am Grenzzaun zwischen der spanischen Enklave Ceuta und Marokko.
    Foto: Rafael Diaz/Archiv - dpa

    Dem Bericht zufolge unterstützt Oppermann eine Initiative von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), die darauf zielt, ein Auffanglager in Tunesien zu errichten. Oppermanns Vorstoß sei Teil eines Fünf-Punkte-Plans. Der Fraktionsvorsitzende dringe darauf, dass Deutschland mehr unternimmt, um Fluchtursachen zu bekämpfen. Die Entwicklungshilfe solle von derzeit 0,5 auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens steigen. Er fordert neben einem besseren Schutz der EU-Außengrenzen und einer engeren Zusammenarbeit mit Nordafrika, dass auch legale Zugänge für Migranten geschaffen werden.

    Flucht nach Melilla
    Geflüchtete sitzen auf einem Grenzzaun. Sie versuchen nach Melilla zu gelangen, die spanische Exklave an der nordafrikanischen Küste.
    Foto: Francisco G. Guerrero - dpa

    De Maizière will einem möglichen „Massenzustrom“ von Migranten mit Flüchtlingslagern außerhalb der EU begegnen. Bei großem Andrang müsse Europa dafür sorgen, „dass Flüchtlinge gar nicht erst nach Europa gebracht werden, sondern zurückgebracht werden in sichere Orte“, hatte der Innenminister Ende Januar am Rande des EU-Innenministertreffens im maltesischen Valletta erklärt. Von diesen sicheren Orten außerhalb Europas könnten dann „die Schutzbedürftigen, und nur die Schutzbedürftigen“ in die EU geholt werden.

    Gerettet
    Migranten und Flüchtlinge in einem Gummiboot mit dem Ziel Europa. Sie wurden nördlich der libyschen Stadt Sabratha aus dem Mittelmeer gerettet.
    Foto: Emilio Morenatti - dpa

    Grübeln über Libyen: EU sucht Lösungen für Mittelmeerroute

    Tunesien
    Tunesien wird immer wieder von terroristischen Gewalttaten erschüttert. Jetzt protestieren die Menschen dagegen, abgeschobene Tunesier, die mutmaßliche Extremisten sind, wieder aufzunehmen.
    Foto: Stri - dpa

    Der Zehn-Punkte-Plan zur Eindämmung der Migration aus Afrika

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