Archivierter Artikel vom 03.11.2011, 00:55 Uhr

Online-Handel: Leutheusser will Abmahnungen erschweren

Berlin (dpa). Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will gegen den Missbrauch mit Abmahnungen im Online-Handel vorgehen. Vor allem Kleinunternehmer, die auf der eigenen Internetseite oder bei Ebay oder Amazon Handel treiben, gerieten durch überzogene Abmahnkosten schnell in finanzielle Bedrängnis. Das sagte die Ministerin der «Süddeutschen Zeitung». Das Ministerium will einen Gesetzentwurf vorlegen, der den finanziellen Anreiz für solche Abmahnungen deutlich verringern soll. Geplant sind unter anderem Vorschriften, um die Anwalts- und Gerichtskosten zu reduzieren.