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«NOZ»: Entwurf für Kinderpornografie-Löschgesetz fertig

Berlin (dpa). Das Justizministerium hat einen Gesetzentwurf zur Löschung von kinderpornografischen Angeboten im Internet fertiggestellt. Das geplante Gesetz soll die umstrittenen Internet- Sperren der großen Koalition ersetzen. Der Entwurf sehe umfassende Melde-, Kontroll- und Dokumentationspflichten des Bundeskriminalamtes vor, berichtet die «Neue Osnabrücker Zeitung». So müsse die Behörde aufgespürte Seiten an Strafverfolger oder private Beschwerdestellen in aller Welt melden – verbunden mit der Bitte um sofortige Löschung.

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