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Saarbrücken

Neuversuch im Trennungsjahr: Frist kann erneut starten

Bei Scheidungswilligen kann die juristische Frist des Trennungsjahres unter Umständen von vorn beginnen, wenn sie zwischenzeitlich wieder zusammengelebt haben.

Das geht aus einem Beschluss des Saarländischen Oberlandesgerichts (OLG) Saarbrücken hervor. Dies gelte dann, wenn der neue Anlauf der Eheleute länger als drei Monate dauerte (Az.: 6 WF 98/09). Bei einer Ehescheidung ist das gesetzlich vorgeschriebene Trennungsjahr notwendig.

Das Gericht lehnte mit seinem Beschluss den Antrag eines Ehemannes auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ab. Der Kläger hatte für sein angestrebtes Scheidungsverfahren Prozesskostenhilfe beantragt. Das OLG sah dafür jedoch keine Erfolgsaussichten. Zwar wohnten die Eheleute insgesamt länger als ein Jahr getrennt, hatten aber zwischenzeitlich wieder einige Monate zusammengelebt.

Nach diesem Versöhnungsversuch laufe das Trennungsjahr erneut, so die Richter. Zwar habe ein «kürzeres Zusammenleben» während der Trennungszeit nach dem Gesetz keinen Einfluss auf die Frist. Bei mehr als drei Monaten könne jedoch von einem Zusammenleben über kürzere Zeit keine Rede mehr sein.

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